Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Zur Bejahung der Voraussetzungen für einen Anspruch auf Erstattung der wegen Dyskalkulie erforderlichen Therapiekosten gemäß § 36a Abs. 3 Satz 1 SGB VIII (Übernahme der Kosten selbst beschaffter Hilfemaßnahmen) in Verbindung mit § 35a SGB VIII
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG: :: Urteile: VG:
Seite 1 von 1
Zur Bejahung der Voraussetzungen für einen Anspruch auf Erstattung der wegen Dyskalkulie erforderlichen Therapiekosten gemäß § 36a Abs. 3 Satz 1 SGB VIII (Übernahme der Kosten selbst beschaffter Hilfemaßnahmen) in Verbindung mit § 35a SGB VIII
von Willi Schartema Di 28 März 2017 - 8:13
(Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche).
VG Sachsen, Urteil vom 23. September 2016 (Az.: 4 A 114/15):
Leitsatz Dr. Manfred Hammel
Eine rückwirkende Bewilligung von Eingliederungshilfe entsprechend § 35a SGB VIII scheidet stets aus, weil Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe nur zur Deckung des aktuellen Bedarfs der hilfesuchenden Person dienen können.
Eine Dyskalkulie-Therapie führt nicht zu raschen Erfolgen. Von einer Unaufschiebbarkeit einer entsprechenden Hilfemaßnahme gemäß § 36a Abs. 3 Satz 1 SGB VIII ist z. B. dann auszugehen, wenn wegen der ausgesprochen stark ausgeprägten Rechenschwäche die Nichtversetzung in die nächste Jahrgangsstufe droht, und sich hierdurch die bereits angegriffene psychische Verfassung der Schülerin noch verschlimmern würde. In dieser Situation hat der hilfebedürftige Mensch seine Leistungsberechtigung nicht selbst in vorwerfbarer Art und Weise eilbedürftig gemacht.
Eine leistungsberechtigte Person unterliegt aber stets der Obliegenheit, durch eine umfassende, nach den §§ 60 ff. SGB I geleistete Mitwirkung eine rechtzeitige Entscheidung des Jugendhilfeträgers über die (Weiter-) Bewilligung von Eingliederungshilfe zu ermöglichen wie auch einen zügigen Entscheidungsablauf herbeizuführen. Dem Anspruch auf Aufwendungsersatz aus § 36a Abs. 3 Satz 1 SGB VIII kommt lediglich ein Ausnahmecharakter zu. Dies gilt nicht nur für die Entstehung, sondern auch für den Fortbestand des Anspruchs. Es handelt sich hier um einen (nachträglichen) Sekundäranspruch der einzelnen leistungsberechtigten Person. Der Entscheidungsprimat des Jugendamts gemäß § 36a Abs. 1 SGB VIII bleibt unberührt.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2162/
Willi S
VG Sachsen, Urteil vom 23. September 2016 (Az.: 4 A 114/15):
Leitsatz Dr. Manfred Hammel
Eine rückwirkende Bewilligung von Eingliederungshilfe entsprechend § 35a SGB VIII scheidet stets aus, weil Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe nur zur Deckung des aktuellen Bedarfs der hilfesuchenden Person dienen können.
Eine Dyskalkulie-Therapie führt nicht zu raschen Erfolgen. Von einer Unaufschiebbarkeit einer entsprechenden Hilfemaßnahme gemäß § 36a Abs. 3 Satz 1 SGB VIII ist z. B. dann auszugehen, wenn wegen der ausgesprochen stark ausgeprägten Rechenschwäche die Nichtversetzung in die nächste Jahrgangsstufe droht, und sich hierdurch die bereits angegriffene psychische Verfassung der Schülerin noch verschlimmern würde. In dieser Situation hat der hilfebedürftige Mensch seine Leistungsberechtigung nicht selbst in vorwerfbarer Art und Weise eilbedürftig gemacht.
Eine leistungsberechtigte Person unterliegt aber stets der Obliegenheit, durch eine umfassende, nach den §§ 60 ff. SGB I geleistete Mitwirkung eine rechtzeitige Entscheidung des Jugendhilfeträgers über die (Weiter-) Bewilligung von Eingliederungshilfe zu ermöglichen wie auch einen zügigen Entscheidungsablauf herbeizuführen. Dem Anspruch auf Aufwendungsersatz aus § 36a Abs. 3 Satz 1 SGB VIII kommt lediglich ein Ausnahmecharakter zu. Dies gilt nicht nur für die Entstehung, sondern auch für den Fortbestand des Anspruchs. Es handelt sich hier um einen (nachträglichen) Sekundäranspruch der einzelnen leistungsberechtigten Person. Der Entscheidungsprimat des Jugendamts gemäß § 36a Abs. 1 SGB VIII bleibt unberührt.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2162/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Zur Bejahung eines Härtefalls nach § 2 Abs. 1 AsylbLG in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB XII bei einem gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 AsylbLG in Verbindung mit § 55 Abs. 1 AsylG anspruchsberechtigten Asylbewerber, der den staatlich anerkannten Beruf eines
» Zum Anspruch eines schwerbehinderten Menschen gegen den Sozialhilfeträger auf Übernahme der Kosten für die Beschaffung eines behindertengerecht umgebauten Kfz gemäß § 19 Abs. 3 Satz 1 SGB XII i. V. m. den §§ 53, 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII und § 55 Abs. 2 Nr
» Für die Übernahme der Kosten der Nachmittagsbetreuung eines schwerbehinderten Schülers geht der Anspruch auf Übernahme der durch die Nachmittagsbegleitung entstehenden Kosten aus den §§ 19 Abs. 3, 53 Abs. 1 Satz 1, 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 92 Abs. 2
» Kinder haben einen Anspruch auf Übernahme der Kosten in einer Kindertagesstätte nach § 22 Abs. 6 SGB II wenn nicht eine generelle Befreiung aufgrund Landesrecht besteht oder ein Befreiungsantrag nach § 90 Abs. 3 SGB VIII greift. Im konkreten Fall ging es
» Adressat und Begünstigter einer Leistung, die von einem Träger der öffentlichen Jugendhilfe gemäß § 27 Abs. 1 und 2 SGB VIII in Verbindung mit § 34 SGB VIII gewährt wird (hier: die Heimaufnahme eines sich als unbegleitet und minderjährig ausgebenden
» Zum Anspruch eines schwerbehinderten Menschen gegen den Sozialhilfeträger auf Übernahme der Kosten für die Beschaffung eines behindertengerecht umgebauten Kfz gemäß § 19 Abs. 3 Satz 1 SGB XII i. V. m. den §§ 53, 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII und § 55 Abs. 2 Nr
» Für die Übernahme der Kosten der Nachmittagsbetreuung eines schwerbehinderten Schülers geht der Anspruch auf Übernahme der durch die Nachmittagsbegleitung entstehenden Kosten aus den §§ 19 Abs. 3, 53 Abs. 1 Satz 1, 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 92 Abs. 2
» Kinder haben einen Anspruch auf Übernahme der Kosten in einer Kindertagesstätte nach § 22 Abs. 6 SGB II wenn nicht eine generelle Befreiung aufgrund Landesrecht besteht oder ein Befreiungsantrag nach § 90 Abs. 3 SGB VIII greift. Im konkreten Fall ging es
» Adressat und Begünstigter einer Leistung, die von einem Träger der öffentlichen Jugendhilfe gemäß § 27 Abs. 1 und 2 SGB VIII in Verbindung mit § 34 SGB VIII gewährt wird (hier: die Heimaufnahme eines sich als unbegleitet und minderjährig ausgebenden
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG: :: Urteile: VG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15