Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Eine mit einem laufend überwachungsbedürftigen Diabetes Typ I betroffene Person ist dem Kreis der nach § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX behinderten Menschen zuzuordnen, die als körperlich wesentlich Behinderte gemäß § 1 Nr. 3 EinglHVO Leistungen der
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Eine mit einem laufend überwachungsbedürftigen Diabetes Typ I betroffene Person ist dem Kreis der nach § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX behinderten Menschen zuzuordnen, die als körperlich wesentlich Behinderte gemäß § 1 Nr. 3 EinglHVO Leistungen der
von Willi Schartema Mo 14 Nov 2016 - 9:39
Eingliederungshilfe nach den §§ 53 ff. SGB XII beanspruchen können.
LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Februar 2016 (Az.: L 15 SO 362/15 B ER):
Leitsatz Dr. Manfred Hammel
Quelle: https://www.diabetes-kids.de/media/kunena/attachments/6982/LSGBerlin-BrandenburgL15SO36215BER.pdf
2. Hilfen zur angemessenen Schulbildung in Form der Finanzierung eines Einzelfallhelfers können vom Sozialhilfeträger gemäß den §§ 53 Abs. 1 Satz 1, 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 92 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB XII in Verbindung mit § 12 Nr. 2 EinglHVO gewährt werden, wenn eine Antragstellerin ohne Unterstützung bei der Kontrolle ihres Blutzuckerspiegels nicht gesichert in der Lage wäre, kontinuierlich dem Unterricht folgen zu können.
3. Dies gilt gerade dann, wenn bei Unterzuckerungen nicht nur eine Minderung der Konzentrationsfähigkeit zu erwarten ist, sondern diesem Zustand möglichst rasch begegnet zu werden hat, um die Antragstellerin keiner Gesundheitsgefährdung auszusetzen, und aus dem Schulgesetz kein Anspruch auf die Zuverfügungstellung eines Einzelfall- bzw. Schulhelfers ableitbar ist.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2101/
Willi S
LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Februar 2016 (Az.: L 15 SO 362/15 B ER):
Leitsatz Dr. Manfred Hammel
Quelle: https://www.diabetes-kids.de/media/kunena/attachments/6982/LSGBerlin-BrandenburgL15SO36215BER.pdf
2. Hilfen zur angemessenen Schulbildung in Form der Finanzierung eines Einzelfallhelfers können vom Sozialhilfeträger gemäß den §§ 53 Abs. 1 Satz 1, 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 92 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB XII in Verbindung mit § 12 Nr. 2 EinglHVO gewährt werden, wenn eine Antragstellerin ohne Unterstützung bei der Kontrolle ihres Blutzuckerspiegels nicht gesichert in der Lage wäre, kontinuierlich dem Unterricht folgen zu können.
3. Dies gilt gerade dann, wenn bei Unterzuckerungen nicht nur eine Minderung der Konzentrationsfähigkeit zu erwarten ist, sondern diesem Zustand möglichst rasch begegnet zu werden hat, um die Antragstellerin keiner Gesundheitsgefährdung auszusetzen, und aus dem Schulgesetz kein Anspruch auf die Zuverfügungstellung eines Einzelfall- bzw. Schulhelfers ableitbar ist.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2101/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Eine in einer Wohngruppe einer Werkstatt für behinderte Menschen lebende behinderte Person kann im Zusammenhang mit der Versorgung mit einem Schwerkraftlagerungssitz („Gravity Chair“) weder beim Träger der gesetzlichen Krankenversicherung einen Anspruch
» Von einer wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen im Sinne des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist bei einem Empfänger von Leistungen nach den §§ 41 ff. SGB XII auszugehen, wenn dieser Person parallel auch Leistungen nach dem Wohngeldgesetz
» Wenn eine nichtdeutsche Person eine Wohnsitznahme außerhalb desjenigen Bundeslandes durchführt, wo dem erteilten Aufenthaltstitel gemäß eine Niederlassung erfolgen muss, dann hat bei nach § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB II leistungsberechtigten Personen derjenige
» Zur Aufhebung der Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Betreuung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen nach § 48 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 4 SGB X, wenn der behinderte Mensch wegen Erkrankung langfristig nicht
» Die Aufnahme eines seelisch wesentlich behinderten Straftäters in den Maßregelvollzug und in die Entzugsklinik im Landeskrankenhaus ist gemäß § 98 Abs. 4 SGB XII wie eine stationäre Leistung aufzufassen.
» Von einer wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen im Sinne des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist bei einem Empfänger von Leistungen nach den §§ 41 ff. SGB XII auszugehen, wenn dieser Person parallel auch Leistungen nach dem Wohngeldgesetz
» Wenn eine nichtdeutsche Person eine Wohnsitznahme außerhalb desjenigen Bundeslandes durchführt, wo dem erteilten Aufenthaltstitel gemäß eine Niederlassung erfolgen muss, dann hat bei nach § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB II leistungsberechtigten Personen derjenige
» Zur Aufhebung der Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Betreuung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen nach § 48 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 4 SGB X, wenn der behinderte Mensch wegen Erkrankung langfristig nicht
» Die Aufnahme eines seelisch wesentlich behinderten Straftäters in den Maßregelvollzug und in die Entzugsklinik im Landeskrankenhaus ist gemäß § 98 Abs. 4 SGB XII wie eine stationäre Leistung aufzufassen.
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15