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Rumänische Staatsangehörige unterliegen dem Leistungsausschluss nach dem SGB II und haben auch keinen Anspruch auf Sozialhilfe.
von Willi Schartema Mo 24 Okt 2016 - 12:05
Sozialgericht Detmold, Beschluss v. 05.07.2016 - S 18 AS 775/16 ER - rechtskräftig
Sozialhilfe für arbeitssuchende EU-Bürger: Auch SG Detmold stellt sich gegen BSG-Urteile.
Leitsatz ( Redakteur )
Ausschluss von Leistungen der Sozialhilfe für einen Unionsbürger bei dessen Erwerbsfähigkeit ( Anlehnung an LSG NRW, Beschluss vom 07.03.2016, L 12 SO 79/16 B ER).
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=188136&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2086/
Willi S
Sozialhilfe für arbeitssuchende EU-Bürger: Auch SG Detmold stellt sich gegen BSG-Urteile.
Leitsatz ( Redakteur )
Ausschluss von Leistungen der Sozialhilfe für einen Unionsbürger bei dessen Erwerbsfähigkeit ( Anlehnung an LSG NRW, Beschluss vom 07.03.2016, L 12 SO 79/16 B ER).
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=188136&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2086/
Willi S
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