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Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von Glücksspielgewinnen - Einkommensberücksichtigung - keine Absetzung von Spieleinsätzen - Unmöglichkeit der Feststellung oder Schätzung der Höhe der Einnahmen -
von Willi Schartema Di 11 Okt 2016 - 9:03
Beweislastentscheidung zu Lasten des Leistungsberechtigten
BSG, Urteil v. 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R
Leitsatz ( Redakteur )
Glücksspielgewinne sind bei Hartz-IV-Empfängern nahezu komplett als Einkommen anzurechnen. Lediglich der Spieleinsatz für das konkrete gewinnbringende Spiel kann abgezogen werden, die Einnahmen aus Spielgewinnen sind als einmalige Einnahmen im Regelfall auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen.
Quelle: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&Datum=2016&nr=14394&pos=10&anz=99
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2079/
Willi S
BSG, Urteil v. 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R
Leitsatz ( Redakteur )
Glücksspielgewinne sind bei Hartz-IV-Empfängern nahezu komplett als Einkommen anzurechnen. Lediglich der Spieleinsatz für das konkrete gewinnbringende Spiel kann abgezogen werden, die Einnahmen aus Spielgewinnen sind als einmalige Einnahmen im Regelfall auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen.
Quelle: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&Datum=2016&nr=14394&pos=10&anz=99
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2079/
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