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Spanische Staatsbürgerin hat Anspruch auf ALG II aufgrund ihrer Arbeitnehmereigenschaft - Folgenabwägung - bei der Feststellung der Arbeitnehmereigenschaft keine feste Grenze für den zeitlichen Umfang der Beschäftigung sowie die Höhe der Entlohnung -
von Willi Schartema Mo 1 Aug 2016 - 11:06
Lagerhelferin für 4,5 Wochenstunden und einer Vergütung von 8,50 EUR/Std - Zu den Voraussetzungen des Arbeitnehmerbegriffs in § 2 Abs 2 Nr 1 FreizügG/EU und der Prüfung einer "tatsächlichen und echten" Beschäftigung.
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil v. 24.06.2016 - L 4 AS 249/16 B ER - rechtskräftig
Leitsatz ( Redakteur )
1. Der Arbeitnehmerbegriff des § 2 Abs. 2 Nr. 1 FreizügG/EU ist ausschließlich im Lichte des Unionsrechts, hier speziell im Sinne des unionsrechtlichen Freizügigkeitsrechts auszulegen und zu verstehen (vgl. LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 11.11.2015, L 6 AS 197/15 B ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.01.2016, L 19 AS 29/16 B ER).
2. Eine geringfügige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit einem monatlichen Einkommen von 160 € begründet die Arbeitnehmereigenschaft des Beschäftigten.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=184313&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2045/
Willi S
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil v. 24.06.2016 - L 4 AS 249/16 B ER - rechtskräftig
Leitsatz ( Redakteur )
1. Der Arbeitnehmerbegriff des § 2 Abs. 2 Nr. 1 FreizügG/EU ist ausschließlich im Lichte des Unionsrechts, hier speziell im Sinne des unionsrechtlichen Freizügigkeitsrechts auszulegen und zu verstehen (vgl. LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 11.11.2015, L 6 AS 197/15 B ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.01.2016, L 19 AS 29/16 B ER).
2. Eine geringfügige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit einem monatlichen Einkommen von 160 € begründet die Arbeitnehmereigenschaft des Beschäftigten.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=184313&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2045/
Willi S
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