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Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts - Heranziehung des Mietspiegels - KdU-Höxter gekippt
von Willi Schartema Mo 29 Feb 2016 - 17:08
Sozialgericht Detmold, Urteil v. 19.11.2015 - S 18 AS 369/13 - Berufung anhängig beim LSG NRW unter dem Az.: L 19 AS 23716
Der Fall spielt in Höxter in der Kernstadt.
Leitsatz RA Till Koch, Höxter
1. Jobcenter Kreis Höxter hat kein schlüssiges Konzept für die Begrenzung der Warmmiete (Kosten der Unterkunft und Heizung).
2. Das Sozialgericht Detmold hat unter anderem bemängelt, das die Datensammlung zu alt war. Mehr als fünf Jahre alte Daten sind veraltet.
3. Grundsätzlich könne hilfsweise auf den Mietspiegel abgestellt werden.
Volltext hier: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=183394&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Hinweis: a. Auffassung die 28. Kammer: Die Kammer ist davon überzeugt, dasss der Wert von 4,09 Euro durch den Mietspiegel der Stadt Höxter nicht hinreichend validiert ist - Mangels ausreichender vorhandener Daten ist daher auf die Werte der Wohngeldtabelle zuzüglich eines Sicherheitszuschlag von 10 % zurückzugreifen ( SG Detmold, Urteil v. 10.12.2015 - S 28 AS 1979/12).
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1985/
Willi S
Der Fall spielt in Höxter in der Kernstadt.
Leitsatz RA Till Koch, Höxter
1. Jobcenter Kreis Höxter hat kein schlüssiges Konzept für die Begrenzung der Warmmiete (Kosten der Unterkunft und Heizung).
2. Das Sozialgericht Detmold hat unter anderem bemängelt, das die Datensammlung zu alt war. Mehr als fünf Jahre alte Daten sind veraltet.
3. Grundsätzlich könne hilfsweise auf den Mietspiegel abgestellt werden.
Volltext hier: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=183394&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Hinweis: a. Auffassung die 28. Kammer: Die Kammer ist davon überzeugt, dasss der Wert von 4,09 Euro durch den Mietspiegel der Stadt Höxter nicht hinreichend validiert ist - Mangels ausreichender vorhandener Daten ist daher auf die Werte der Wohngeldtabelle zuzüglich eines Sicherheitszuschlag von 10 % zurückzugreifen ( SG Detmold, Urteil v. 10.12.2015 - S 28 AS 1979/12).
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1985/
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