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Zur Bejahung einer Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft iSd § 7 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Nr. 3 c SGB II, denn die behauptete Trennung der ursprünglich zugestandenen Paarbeziehung wurde nicht glaubhaft gemacht.
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.12.2015 - L 7 AS 1619/15 B ER - rechtskräftig
Leitsatz ( Redakteur )
1. Besonders wenig lebensnah ist, dass ein Paar sich zwar trennt, dann aber erneut eine gemeinsame Wohnung anmietet, die auch noch so geschnitten ist, dass ein Leben als Paar erheblich plausibler ist, als das Leben in Form einer Wohngemeinschaft.
2. Die vom Antragsteller behauptete fehlende sexuelle Beziehung spielt für die Beurteilung dieser Frage keinerlei Rolle.
3. Das Zusammenleben der Partner weist alle Merkmale einer gemeinsamen Haushaltsführung auf, wie, dass sich der Antragsteller, der - anders als Frau D - Kenntnisse von Aquaristik hat, sich um die Aquarien, die sich im Untergeschoss befinden, kümmert, man den PKW der Frau D gemeinsam nutzt sowie gemeinsam einkauft und kocht.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=182723&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=[url]
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1950/
Willi S
Leitsatz ( Redakteur )
1. Besonders wenig lebensnah ist, dass ein Paar sich zwar trennt, dann aber erneut eine gemeinsame Wohnung anmietet, die auch noch so geschnitten ist, dass ein Leben als Paar erheblich plausibler ist, als das Leben in Form einer Wohngemeinschaft.
2. Die vom Antragsteller behauptete fehlende sexuelle Beziehung spielt für die Beurteilung dieser Frage keinerlei Rolle.
3. Das Zusammenleben der Partner weist alle Merkmale einer gemeinsamen Haushaltsführung auf, wie, dass sich der Antragsteller, der - anders als Frau D - Kenntnisse von Aquaristik hat, sich um die Aquarien, die sich im Untergeschoss befinden, kümmert, man den PKW der Frau D gemeinsam nutzt sowie gemeinsam einkauft und kocht.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=182723&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=[url]
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1950/
Willi S
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