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Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Absetzung der Versicherungspauschale - Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene Zusatzversicherung zur privaten Schülerunfallversicherung für einen Minderjährige
von Willi Schartema Mo 7 Dez 2015 - 9:12
- Angemessenheit - preisgünstige Erweiterung des Versicherungsschutzes
Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 17.11.2015 - L 13 AS 3773/14 - Die Revision wird zugelassen.
Leitsatz ( Anlehnung an LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 20.10.2015 - L 13 AS 4522/13 )
Auch für den geringfügigen Beitrag zur baden-württembergischen Schülerzusatzversicherung ist der Pauschalbetrag von 30 EUR monatlich nach § 11b Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB II i.V.m. § 6 Abs. 1 nr. 2 Alg II-V vom Einkommen des Minderjährigen abzusetzen.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=181725&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1920/
Willi S
Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 17.11.2015 - L 13 AS 3773/14 - Die Revision wird zugelassen.
Leitsatz ( Anlehnung an LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 20.10.2015 - L 13 AS 4522/13 )
Auch für den geringfügigen Beitrag zur baden-württembergischen Schülerzusatzversicherung ist der Pauschalbetrag von 30 EUR monatlich nach § 11b Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB II i.V.m. § 6 Abs. 1 nr. 2 Alg II-V vom Einkommen des Minderjährigen abzusetzen.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=181725&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1920/
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