Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Ablehnung von SGB-II- Leistungen wegen Vermögen; Grundstücksverwertung; Veräußerungsbemühungen, fehlendes Verkehrswertgutachten
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Ablehnung von SGB-II- Leistungen wegen Vermögen; Grundstücksverwertung; Veräußerungsbemühungen, fehlendes Verkehrswertgutachten
von Willi Schartema Mo 9 Nov 2015 - 10:36
Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 21.10.2015 - L 8 AS 469/15 B ER
Leitsatz ( Juris )
1. Es ist im Wege der Folgenabwägung zu entscheiden, wenn die Entscheidung der Rechtsfrage, ob Leistungsberechtigte ausreichende Verwertungsbemühungen gezeigt haben, zurzeit nicht möglich ist, weil diese in untrennbarem Zusammenhang mit einer substantiell belastbaren, einzelfallbezogenen Einschätzung des Verkehrswertes der zu veräußernden Immobilie steht.
2. Zur Pflicht des Jobcenter, das die Verwertung von Grundvermögen einfordert, den Leistungsberechtigten notfalls durch Übernahme der entsprechenden Kosten bei der Einholung eines einzelfallbezogenen, notwendigen Verkehrswertgutachten zu unterstützen.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1906/
Willi S
Leitsatz ( Juris )
1. Es ist im Wege der Folgenabwägung zu entscheiden, wenn die Entscheidung der Rechtsfrage, ob Leistungsberechtigte ausreichende Verwertungsbemühungen gezeigt haben, zurzeit nicht möglich ist, weil diese in untrennbarem Zusammenhang mit einer substantiell belastbaren, einzelfallbezogenen Einschätzung des Verkehrswertes der zu veräußernden Immobilie steht.
2. Zur Pflicht des Jobcenter, das die Verwertung von Grundvermögen einfordert, den Leistungsberechtigten notfalls durch Übernahme der entsprechenden Kosten bei der Einholung eines einzelfallbezogenen, notwendigen Verkehrswertgutachten zu unterstützen.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1906/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Keine Rücknahme der Bewilligung von Leistungen nach dem ALG II wegen schuldlos verschwiegenem Vermögen
» Ablehnung wegen mangelnder Mitwirkung - Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Schönheitsreparaturen - Kosten der Unterkunft - Abwälzung der Schönheitsreparaturen - Mietvertrag - Selbsthilfe - Einrede der Verjährung - Treu und
» Zur Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung wegen derzeit nicht verfügbarem Vermögen mit laufenden Leistungen nach dem SGB II ( nach § 42a Abs 2 Satz 1 SGB II) - Rückzahlungsansprüche aus Darlehen nach § 24 Abs 5 SGB II - Sonderregelung des
» Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für die begehrte Gewährung vorläufiger Leistungen nach dem SGB II - Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes
» Verwertbares Vermögen überschritten ALG II nur als Darlehen ALG II- Leistungen waren nur als Darlehen zu bewilligen, denn sein Grundeigentum ist als verwertbares Vermögen anzusehen, das die für ihn jeweils zu Beginn der Bewilligungsabschnitte maßgeblichen
» Ablehnung wegen mangelnder Mitwirkung - Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Schönheitsreparaturen - Kosten der Unterkunft - Abwälzung der Schönheitsreparaturen - Mietvertrag - Selbsthilfe - Einrede der Verjährung - Treu und
» Zur Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung wegen derzeit nicht verfügbarem Vermögen mit laufenden Leistungen nach dem SGB II ( nach § 42a Abs 2 Satz 1 SGB II) - Rückzahlungsansprüche aus Darlehen nach § 24 Abs 5 SGB II - Sonderregelung des
» Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für die begehrte Gewährung vorläufiger Leistungen nach dem SGB II - Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes
» Verwertbares Vermögen überschritten ALG II nur als Darlehen ALG II- Leistungen waren nur als Darlehen zu bewilligen, denn sein Grundeigentum ist als verwertbares Vermögen anzusehen, das die für ihn jeweils zu Beginn der Bewilligungsabschnitte maßgeblichen
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15