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§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
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Es bestehen keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 1a AsylbLG (a. A. LSG NRW, Beschluss vom 24.04.2013, Az.: L 20 AY 153/12 B ER ).
Sozialgericht Detmold, Urteil vom 14.11.2013 - S 29 AY 17/13 - Die Berufung wird zugelassen.
Leitsätze (Autor)
Die Regelung des § 1a AsylbLG begegnet auch hinsichtlich des in Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG verankerten Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums keinen Bedenken.
Sowohl das Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) als auch das Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) sehen verhaltensbedingte Leistungsabsenkungen vor, die grundsätzlich als zulässig und im Rahmen der Verhältnismäßigkeit auch als mit der Menschenwürdegarantie vereinbar angesehen werden ( LSG Hamburg, Beschluss v. 29.08.2013, Az.: L 4 AY 5/13 B ER, L 4 AY 6/13 B PKH ).
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=166460&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=2246
Willi S
Leitsätze (Autor)
Die Regelung des § 1a AsylbLG begegnet auch hinsichtlich des in Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG verankerten Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums keinen Bedenken.
Sowohl das Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) als auch das Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) sehen verhaltensbedingte Leistungsabsenkungen vor, die grundsätzlich als zulässig und im Rahmen der Verhältnismäßigkeit auch als mit der Menschenwürdegarantie vereinbar angesehen werden ( LSG Hamburg, Beschluss v. 29.08.2013, Az.: L 4 AY 5/13 B ER, L 4 AY 6/13 B PKH ).
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=166460&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=2246
Willi S
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