Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Der Kläger wendet sich gegen eine Rückforderung des Beklagten wegen einer erst nachträglich angezeigten Verwertung einer Eigentumswohnung. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.06.2018 - L 31 AS 1607/15 - rechtskräftig
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Der Kläger wendet sich gegen eine Rückforderung des Beklagten wegen einer erst nachträglich angezeigten Verwertung einer Eigentumswohnung. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.06.2018 - L 31 AS 1607/15 - rechtskräftig
Die Rechtsprechung zu bereiten Mitteln gilt nur für laufende Bewilligungsabschnitte, nicht für Rückforderungen.
Leitsatz ( Juris )
Eine wirtschaftlich und rechtlich wertlose Rechtsstellung stellt kein Vermögen i. S. d. § 12 SGB II dar.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=201731&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2400/
Willi S
Leitsatz ( Juris )
Eine wirtschaftlich und rechtlich wertlose Rechtsstellung stellt kein Vermögen i. S. d. § 12 SGB II dar.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=201731&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2400/
Willi S
Ähnliche Themen
» Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Aufhebung eines Aktenvermerks. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 29.03.2018 - L 32 AS 2305/15
» Leistungsversagen wegen fehlender Mitwirkung an der Klärung der Erwerbsfähigkeit durch eine (vermutlich) psychisch kranke Person - erforderliche Ermessenserwägungen LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 19.09.2018 - L 34 AS 1650/18 B ER - rechtskräftig
» Der Kläger wendet sich gegen einen eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt (im Folgenden Eingliederungsverwaltungsakt).
» Ein Jobcenter wendet sich gegen eine Entscheidung des Sozialgerichtes, mit der dieses einen Bescheid, mit dem das JC ein Hausverbot gegen den Kläger ausgesprochen hat, aufgehoben hat ( hier 2. Instanz dem zustimmend )
» Der Kläger hat Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe von 2.100,00 EUR. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 26.04.2018 - L 37 SF 38/17 EK AS Förmliche und inhaltliche Anforderungen an eine Verzögerungsrüge
» Leistungsversagen wegen fehlender Mitwirkung an der Klärung der Erwerbsfähigkeit durch eine (vermutlich) psychisch kranke Person - erforderliche Ermessenserwägungen LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 19.09.2018 - L 34 AS 1650/18 B ER - rechtskräftig
» Der Kläger wendet sich gegen einen eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt (im Folgenden Eingliederungsverwaltungsakt).
» Ein Jobcenter wendet sich gegen eine Entscheidung des Sozialgerichtes, mit der dieses einen Bescheid, mit dem das JC ein Hausverbot gegen den Kläger ausgesprochen hat, aufgehoben hat ( hier 2. Instanz dem zustimmend )
» Der Kläger hat Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe von 2.100,00 EUR. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 26.04.2018 - L 37 SF 38/17 EK AS Förmliche und inhaltliche Anforderungen an eine Verzögerungsrüge
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
Di 14 Apr 2020 - 10:20 von Willi Schartema
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
Mo 27 Mai 2019 - 8:47 von Willi Schartema
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
Mo 27 Mai 2019 - 8:40 von Willi Schartema
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
Mo 27 Mai 2019 - 8:29 von Willi Schartema
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
Mo 27 Mai 2019 - 8:25 von Willi Schartema
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
Mo 27 Mai 2019 - 8:20 von Willi Schartema
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
Mo 27 Mai 2019 - 8:11 von Willi Schartema
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
Mo 27 Mai 2019 - 8:06 von Willi Schartema
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
Mo 27 Mai 2019 - 8:01 von Willi Schartema
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15
Mo 27 Mai 2019 - 7:52 von Willi Schartema