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Zu den Voraussetzungen einer lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft SGB XII Bayerisches Landessozialgericht, Urt. v. 20.06.2017 - L 8 SO 8/13
von Willi Schartema Di 19 Jun 2018 - 8:17
Leitsatz ( Juris )
1. Einkommen und Vermögen einer lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft sind nach § 43 Abs. 1 SGB XII auch für Zeiträume vor dem 01.01.2011 zu berücksichtigen.
2. Die für die eheähnliche Gemeinschaft entwickelten Grundsätze sind ohne Abweichungen auf die lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft übertragbar.
Hinweis: Im Urteil zur Absetzung von Versicherungen wie private Haftpflichtversicherung, Hausratsversicherung, Rechtsschutzversicherung, Glasversicherung, Krankenversicherungen des Klägers, Lebensversicherungen des Klägers und des Zeugen, Unfallversicherung des Zeugen und Pflegerentenversicherung.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=200410&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2376/
Willi S
1. Einkommen und Vermögen einer lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft sind nach § 43 Abs. 1 SGB XII auch für Zeiträume vor dem 01.01.2011 zu berücksichtigen.
2. Die für die eheähnliche Gemeinschaft entwickelten Grundsätze sind ohne Abweichungen auf die lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft übertragbar.
Hinweis: Im Urteil zur Absetzung von Versicherungen wie private Haftpflichtversicherung, Hausratsversicherung, Rechtsschutzversicherung, Glasversicherung, Krankenversicherungen des Klägers, Lebensversicherungen des Klägers und des Zeugen, Unfallversicherung des Zeugen und Pflegerentenversicherung.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=200410&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2376/
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