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Kosten für PKW Stellplatz kann zu KdU zu zählen sein. Sozialgericht Freiburg, Urteil vom 6. Juli 2017 - S 16 AS 3644/16
von Willi Schartema Mo 28 Mai 2018 - 7:07
Orientierungssatz ( Redakteur )
Leitsatz ( Redakteur )
1. Die Kosten für den einer Mietwohnung vertraglich zugeordneten Stellplatz (hier: EUR 20,- monatlich) können durchaus zu den übernahmefähigen Kosten der Unterkunft im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu zählen sein.
2. Maßgeblicher Bezugspunkt ist hier der Mietvertrag und das in diesem Rahmen Vereinbarte, nämlich was zu Wohnzwecken angemietet und zum untrennbaren Gegenstand dieses Vertrags erklärt wurde.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=200097&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2365/
Willi S
Leitsatz ( Redakteur )
1. Die Kosten für den einer Mietwohnung vertraglich zugeordneten Stellplatz (hier: EUR 20,- monatlich) können durchaus zu den übernahmefähigen Kosten der Unterkunft im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu zählen sein.
2. Maßgeblicher Bezugspunkt ist hier der Mietvertrag und das in diesem Rahmen Vereinbarte, nämlich was zu Wohnzwecken angemietet und zum untrennbaren Gegenstand dieses Vertrags erklärt wurde.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=200097&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
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