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Prognostische Einnahmen eines Selbständigen im Eilverfahren
von Willi Schartema Di 12 Sep 2017 - 14:17
LSG München, Beschluss v. 07.08.2017 – L 7 AS 482/17 B ER
Leitsätze:
1 Bis zur Vorlage neuer Zahlen bezüglich der zu erwartenden Einnahmen kann die Beschwerde gegen den erstinstanzlichen Beschluss zurückgewiesen werden, wenn die zu erwartenden Einnahmen anhand der gesetzlich vorgeschriebenen Kriterien für die notwendige Prognose zutreffend berechnet worden sind. (Rn. 15) (redaktioneller Leitsatz)
2 Ein Anordnungsgrund liegt nicht vor, wenn der ermittelte Bedarf lediglich um 44,82 Euro nicht abgedeckt wird. Denn im Rahmen von Eilentscheidungen werden ohnehin nur Leistungen mit einem um 30% gekürzten Regelbedarf gewährt. Zudem ist ein bereinigtes Betriebsergebnis als bereite Mittel in voller Höhe zu berücksichtigen. (Rn. 18 – 21) (redaktioneller Leitsatz)
3 Die perspektivisch im Winter größeren Vertriebsmöglichkeiten von Elektroheizgeräten versprechen auch höhere Einnahmen, deren Erlös vorrangig einzusetzen ist. (Rn. 22) (redaktioneller Leitsatz)
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=194950&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2242/
Willi S
Leitsätze:
1 Bis zur Vorlage neuer Zahlen bezüglich der zu erwartenden Einnahmen kann die Beschwerde gegen den erstinstanzlichen Beschluss zurückgewiesen werden, wenn die zu erwartenden Einnahmen anhand der gesetzlich vorgeschriebenen Kriterien für die notwendige Prognose zutreffend berechnet worden sind. (Rn. 15) (redaktioneller Leitsatz)
2 Ein Anordnungsgrund liegt nicht vor, wenn der ermittelte Bedarf lediglich um 44,82 Euro nicht abgedeckt wird. Denn im Rahmen von Eilentscheidungen werden ohnehin nur Leistungen mit einem um 30% gekürzten Regelbedarf gewährt. Zudem ist ein bereinigtes Betriebsergebnis als bereite Mittel in voller Höhe zu berücksichtigen. (Rn. 18 – 21) (redaktioneller Leitsatz)
3 Die perspektivisch im Winter größeren Vertriebsmöglichkeiten von Elektroheizgeräten versprechen auch höhere Einnahmen, deren Erlös vorrangig einzusetzen ist. (Rn. 22) (redaktioneller Leitsatz)
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=194950&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2242/
Willi S
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» Die Frage, ob Einnahmen aus einem Promotionsstipendium als zweckbestimmte Einnahmen nach § 11a Abs. 3 SGB II in der ab dem 01. April 2011 geltenden Fassung zu behandeln sind , ist keine klärungsbedürftige Rechtsfrage
» Von Einnahmen aus einer selbständigen Tätigkeit ist nach § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II ein Betrag von 100,00 EUR zur pauschalen Abgeltung der Freibeträge nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 bis 5 SGB II als Grundfreibetrag bei Erwerbstätigkeit abzuziehen
» Keine Bildung eines Durchschnittseinkommens bei schwankenden Einnahmen.
» Gewährung eines Gründungszuschusses zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit als Rechtsanwalt Arbeitsförderungsrecht (SGB III)
» Die Frage, ob Einnahmen aus einem Promotionsstipendium als zweckbestimmte Einnahmen nach § 11a Abs. 3 SGB II in der ab dem 01. April 2011 geltenden Fassung zu behandeln sind , ist keine klärungsbedürftige Rechtsfrage
» Von Einnahmen aus einer selbständigen Tätigkeit ist nach § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II ein Betrag von 100,00 EUR zur pauschalen Abgeltung der Freibeträge nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 bis 5 SGB II als Grundfreibetrag bei Erwerbstätigkeit abzuziehen
» Keine Bildung eines Durchschnittseinkommens bei schwankenden Einnahmen.
» Gewährung eines Gründungszuschusses zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit als Rechtsanwalt Arbeitsförderungsrecht (SGB III)
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