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Zur Übernahme einer Heizkostennachzahlung von rund 1000 Euro für ein selbst bewohntes Haus ( hier bejahend ).
von Willi Schartema Di 25 Apr 2017 - 13:24
SG Neubrandenburg, Urteil v. 21.02.2017 - S 12 AS 973/12
Leitsatz ( Redakteur )
Objektiv unangemessene Heizkosten iS einer erweiterten Produkttheorie sind auch dann zu übernehmen,wenn die Unterkunftskosten entsprechend niedriger sind, so dass bei einer Gesamtbetrachtung (Unterkunfts- und Heizkosten) insgesamt von angemessenen Kosten ausgegangen werden kann.
Hinweis Rechtsanwalt Alexander Schmidt, Neubrandenburg
Handelt es sich um eine sehr günstige Wohnung, können auch unangemessene Heizkosten" als Nachzahlung zu übernehmen sein, denn der Verweis auf den Bundesheizspiegel entbindet das Jobcenter nicht von der Ermittlung der angemessenen Heizkosten im Einzelfall, sofern die möglichen Ursachen erhöhter Heizkosten nachvollziehbar geschildert wurden. Im übrigen ist eine Gesamtbetrachtung der Unterkunftskosten vorzunehmen.
Rechtstipp: (in diesem Sinne auch BSG, Urteil vom 12.6.2013, B 14 AS 60/12 R, (Rn. 33)); SG Schleswig, Beschluss vom 11.12.2015 - S 16 AS 208/15 ER
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2182/
Willi S
Leitsatz ( Redakteur )
Objektiv unangemessene Heizkosten iS einer erweiterten Produkttheorie sind auch dann zu übernehmen,wenn die Unterkunftskosten entsprechend niedriger sind, so dass bei einer Gesamtbetrachtung (Unterkunfts- und Heizkosten) insgesamt von angemessenen Kosten ausgegangen werden kann.
Hinweis Rechtsanwalt Alexander Schmidt, Neubrandenburg
Handelt es sich um eine sehr günstige Wohnung, können auch unangemessene Heizkosten" als Nachzahlung zu übernehmen sein, denn der Verweis auf den Bundesheizspiegel entbindet das Jobcenter nicht von der Ermittlung der angemessenen Heizkosten im Einzelfall, sofern die möglichen Ursachen erhöhter Heizkosten nachvollziehbar geschildert wurden. Im übrigen ist eine Gesamtbetrachtung der Unterkunftskosten vorzunehmen.
Rechtstipp: (in diesem Sinne auch BSG, Urteil vom 12.6.2013, B 14 AS 60/12 R, (Rn. 33)); SG Schleswig, Beschluss vom 11.12.2015 - S 16 AS 208/15 ER
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2182/
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