Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.



http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/


Treten Sie dem Forum bei, es ist schnell und einfach

Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter

: Entziehung/Versagungsbescheid

Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER


Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr.



http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/

http://hartz4-alg-hilfe.forumprofi.de/alle-unterforen-f2/
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV
Würden Sie gerne auf diese Nachricht reagieren? Erstellen Sie einen Account in wenigen Klicks oder loggen Sie sich ein, um fortzufahren.
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Impressum
Impressum  Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.de
Neueste Themen
» Einladungsschreiben vom Jobcenter Antwort darauf
Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit EmptyDi 14 Apr 2020 - 10:20 von Willi Schartema

» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit EmptyMo 27 Mai 2019 - 8:47 von Willi Schartema

»  Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit EmptyMo 27 Mai 2019 - 8:40 von Willi Schartema

» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit EmptyMo 27 Mai 2019 - 8:29 von Willi Schartema

» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit EmptyMo 27 Mai 2019 - 8:25 von Willi Schartema

» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit EmptyMo 27 Mai 2019 - 8:20 von Willi Schartema

» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit EmptyMo 27 Mai 2019 - 8:11 von Willi Schartema

» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit EmptyMo 27 Mai 2019 - 8:06 von Willi Schartema

» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit EmptyMo 27 Mai 2019 - 8:01 von Willi Schartema

» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15
Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit EmptyMo 27 Mai 2019 - 7:52 von Willi Schartema

November 2024
MoDiMiDoFrSaSo
    123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930 

Kalender Kalender

Partner
free forum

§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29

Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit

Nach unten

Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit Empty Einstweiliger Rechtsschutz - Minderung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - Anforderung an den Nachweis eines wichtigen Grundes bei Krankheit

Beitrag von Willi Schartema Sa 3 Okt 2015 - 8:39

SG Aurich, Beschluss vom 18.03.2015 - S 55 AS 43/15 ER




Leitsatz ( Juris )
1. Zum Nachweis eines wichtigen Grundes im Sinne des § 32 SGB II für das Nichterscheinen zu einem Meldetermin reicht jedenfalls im Rahmen eines Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes ohne besondere Umstände des Einzelfalls eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aus.

2. Sofern eine qualifizierte Bescheinigung der Meldeunfähigkeit verlangt wird, bedarf es einer ausdrücklichen Aufforderung durch den Leistungsträger gegenüber dem Leistungsberechtigten vor Erkrankung.



Quelle: http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml?doc.id=JURE150013977&st=null&doctyp=juris-r&showdoccase=1&paramfromHL=true#focuspoint  





Quelle:  http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1888/


Willi S
Willi Schartema
Willi Schartema
Admin

Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum

https://unrechtssystem-nein.forumieren.org

Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen
» Die aus § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II hervorgehende Darlegungslast hebt in Bezug auf erkennbare Anhaltspunkte für das Vorliegen eines wichtigen Grundes die Pflicht des SGB II-Trägers zur Ermittlung des entscheidungsmaßgeblichen Sachverhalts von Amts wegen
» Unzumutbarkeit von Arbeit des wichtigen Grundes Paragraph 10 SGB II Interne Arbeitshilfe der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II „Das A-Z des wichtigen Grundes“
» Minderung des Arbeitslosengeld II - Notwendigkeit des Erlasses eines Aufhebungsbescheides - Bei Sanktion ist Aufhebungsbescheid erforderlich - Meldeversäumnis
» Minderung des Arbeitslosengeld II - Notwendigkeit des Erlasses eines Aufhebungsbescheides - Meldeversäumnis - unzulässiger Meldezweck - Besuch einer Arbeitgebermesse von Verleihunternehmen
»  Ruhen des Arbeitslosengeldes; Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe; Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell; wichtiger Grund; Wegfall des wichtigen Grundes; maßgeblicher Zeitpunkt; nachträgliche Änderung der Rechtslage

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten