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Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen an Selbständige - Eingliederung von Selbstständigen nach § 16c SGB II - wirtschaftliche Tragfähigkeit der selbständigen Tätigkeit
von Willi Schartema Mo 20 Jul 2015 - 17:01
Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 12.02.2015 - L 3 AS 643/13
Leitsätze ( Autor )
1. Die vom Antragsteller ausgeübte selbstständige Tätigkeit ist wirtschaftlich nicht tragfähig. Wirtschaftlich tragfähig im Sinne von § 16c Abs. 1 Satz 1 SGB II a. F. (seit 1. April 2012: § 16c Abs. 3 Satz 1 SGB II ) ist eine selbständige Tätigkeit, wenn der erzielte Gewinn wenigstens die Betriebsausgabe deckt.
2. Fehlt es damit der Tätigkeit auf unabsehbare Zeit an der wirtschaftlichen Perspektive und ist nicht absehbar, ob eine Überwindung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit durch sie erreicht werden kann, ist kein Raum für eine Ermessensentscheidung des Leistungsträgers über den Förderantrag.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=179263&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Anmerkung: ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 9. September 2011 – L 3 AS 326/11 B ER
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1859/
Willi S
Leitsätze ( Autor )
1. Die vom Antragsteller ausgeübte selbstständige Tätigkeit ist wirtschaftlich nicht tragfähig. Wirtschaftlich tragfähig im Sinne von § 16c Abs. 1 Satz 1 SGB II a. F. (seit 1. April 2012: § 16c Abs. 3 Satz 1 SGB II ) ist eine selbständige Tätigkeit, wenn der erzielte Gewinn wenigstens die Betriebsausgabe deckt.
2. Fehlt es damit der Tätigkeit auf unabsehbare Zeit an der wirtschaftlichen Perspektive und ist nicht absehbar, ob eine Überwindung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit durch sie erreicht werden kann, ist kein Raum für eine Ermessensentscheidung des Leistungsträgers über den Förderantrag.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=179263&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Anmerkung: ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 9. September 2011 – L 3 AS 326/11 B ER
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1859/
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