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Sozialrichter wollen nicht Aufgaben der Behörden übernehmen
von Willi Schartema Mo 6 Jul 2015 - 8:23
BSG, Urteil vom 25.06.2015 - B 14 A S 30/14 R
Kassel (jur). Will eine Sozialbehörde eine Leistungsbewilligung zurücknehmen, muss sie selbst die entsprechenden Voraussetzungen ermitteln. Im Fall einer Klage kann sie diese Aufgabe nicht den Gerichten zuschieben, wie das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag, 25. Juni 2015, in Kassel entschied (Az.: B 14 AS 30/14 R).
weiterlesen: http://www.juraforum.de/recht-gesetz/sozialrichter-wollen-nicht-aufgaben-der-behoerden-uebernehmen-522086
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1854/
Willi S
Kassel (jur). Will eine Sozialbehörde eine Leistungsbewilligung zurücknehmen, muss sie selbst die entsprechenden Voraussetzungen ermitteln. Im Fall einer Klage kann sie diese Aufgabe nicht den Gerichten zuschieben, wie das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag, 25. Juni 2015, in Kassel entschied (Az.: B 14 AS 30/14 R).
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