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Zur Aufhebung der bewilligten Sozialhilfe für Deutsche im Ausland wegen Wegfall des Rückkehrhindernisses.
von Willi Schartema Mo 11 Mai 2015 - 11:19
LSG Baden-Württemberg Urteil vom 18.3.2015 - L 2 SO 56/15
Leitsätze ( Juris )
Kein Anspruch auf (Weiter-) Gewährung von Sozialhilfe gemäß § 24 SGB XII an eine im Ausland - hier in Italien - mit ihrem italienischen Ehemann und den gemeinsamen Kindern lebende Deutsche nach Wegfall des Rückkehrhindernisses beim Ehemann - nämlich einer Einreisesperre nach Deutschland wegen einer Straftat.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=176592&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1835/
Willi S
Leitsätze ( Juris )
Kein Anspruch auf (Weiter-) Gewährung von Sozialhilfe gemäß § 24 SGB XII an eine im Ausland - hier in Italien - mit ihrem italienischen Ehemann und den gemeinsamen Kindern lebende Deutsche nach Wegfall des Rückkehrhindernisses beim Ehemann - nämlich einer Einreisesperre nach Deutschland wegen einer Straftat.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=176592&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1835/
Willi S
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