Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29KdU-Satzung im Landkreis Oder-Spree höchstwahrscheinlich rechtswidrig - Anordnungsgrund
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
KdU-Satzung im Landkreis Oder-Spree höchstwahrscheinlich rechtswidrig - Anordnungsgrund
von Willi Schartema Sa 26 Apr 2014 - 8:06
SG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 17.04.2014 - S 20 AS 453/14 ER
Leitsätze (Autor)
Eine 12 % Kürzung des Regelsatzes reicht für eine Eilbedürftigkeit aus.
Das im Landkreis Oder-Spree (in diesem Fall: Erkner) verwendete Konzept für die Kosten der Unterkunft ist höchstwahrscheinlich rechtswidrig.
Es bestünden Zweifel am Vergleichsraum und die verwendeten Mietwerte sind zu alt.
Quelle: RA Kay Füßlein, hier der Beschluss mit Anmerkungen von RA K. Füßlein: http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/?p=597
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1623/
Willi S
Leitsätze (Autor)
Eine 12 % Kürzung des Regelsatzes reicht für eine Eilbedürftigkeit aus.
Das im Landkreis Oder-Spree (in diesem Fall: Erkner) verwendete Konzept für die Kosten der Unterkunft ist höchstwahrscheinlich rechtswidrig.
Es bestünden Zweifel am Vergleichsraum und die verwendeten Mietwerte sind zu alt.
Quelle: RA Kay Füßlein, hier der Beschluss mit Anmerkungen von RA K. Füßlein: http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/?p=597
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1623/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Zur Frage, ob der gesamte Landkreis – Oder – Spree als für Bundesverhältnisse flächenmäßig überdurchschnittlich großer Landkreis einen einheitlichen Vergleichsraum bildet (hier verneint).
» Die angemessen Unterkunftskosten im Landkreis Dahme-Spree: alles richtig? Ein Beitrag von RA Kay Füßlein, Berlin
» Ein Anordnungsgrund besteht bezüglich der Übernahme von Miet- und Energieschulden gemäß § 22 Abs. 8 SGB II in der Regel erst dann, wenn einem Antragsteller konkret die Wohnungs- oder Obdachlosigkeit droht.
» Von einem Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende entsprechend § 22a SGB II zur Bestimmung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II) erlassene Satzung sind materiell rechtswidrig, soweit der SGB II-Träger die dort als
» LSG NSB: Ein Anordnungsgrund ist nicht erst gegeben, wenn das Mietverhältnis durch Mahnung, Kündigung oder Räumungsklage bedroht ist
» Die angemessen Unterkunftskosten im Landkreis Dahme-Spree: alles richtig? Ein Beitrag von RA Kay Füßlein, Berlin
» Ein Anordnungsgrund besteht bezüglich der Übernahme von Miet- und Energieschulden gemäß § 22 Abs. 8 SGB II in der Regel erst dann, wenn einem Antragsteller konkret die Wohnungs- oder Obdachlosigkeit droht.
» Von einem Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende entsprechend § 22a SGB II zur Bestimmung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II) erlassene Satzung sind materiell rechtswidrig, soweit der SGB II-Träger die dort als
» LSG NSB: Ein Anordnungsgrund ist nicht erst gegeben, wenn das Mietverhältnis durch Mahnung, Kündigung oder Räumungsklage bedroht ist
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15