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Jobcenter muss Reisekosten im Rahmen einer Folgenabwägung nach Indonesien übernehmen
von Willi Schartema Di 8 Apr 2014 - 8:42
LSG NRW, Beschluss vom 17.03.2014 - L 7 AS 2392/13 B ER - rechtskräftig
Leitsätze (Autor)
Das Jobcenter ist verpflichtet, einem Hartz IV-Empfänger eine dreiwöchige Reise zur Wahrnehmung des Umgangsrechts mit seinem minderjährigem Sohn zu finanzieren.
Die Ausübung des Umgangsrechts des Antragstellers mit seinem Sohn ist eine wichtige Stütze für die Entwicklung des Sohnes, namentlich in Anbetracht des vorstehenden Geburtstags und vor dem Hintergrund, dass der Sohn in einer fremden Kultur lebt.
Der Kontakt zu seinem Sohn ist unter besonderer Berücksichtigung des grundrechtlich geschützten familiären Kontakts von besonderem Belang. Auch das Kindeswohl ist bei der Abwägung zu berücksichtigen.
Quelle: Pressemitteilung des LSG NRW vom 01.04.2014: http://www.lsg.nrw.de/behoerde/presse/Aktuelle_Pressemitteilungen_des_LSG/Jobcenter_muss_Reisekosten_nach_Indonesien_uebernehmen/index.php
Zum Volltext des Beschlusses hier: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=168663&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1564/
Willi S
Leitsätze (Autor)
Das Jobcenter ist verpflichtet, einem Hartz IV-Empfänger eine dreiwöchige Reise zur Wahrnehmung des Umgangsrechts mit seinem minderjährigem Sohn zu finanzieren.
Die Ausübung des Umgangsrechts des Antragstellers mit seinem Sohn ist eine wichtige Stütze für die Entwicklung des Sohnes, namentlich in Anbetracht des vorstehenden Geburtstags und vor dem Hintergrund, dass der Sohn in einer fremden Kultur lebt.
Der Kontakt zu seinem Sohn ist unter besonderer Berücksichtigung des grundrechtlich geschützten familiären Kontakts von besonderem Belang. Auch das Kindeswohl ist bei der Abwägung zu berücksichtigen.
Quelle: Pressemitteilung des LSG NRW vom 01.04.2014: http://www.lsg.nrw.de/behoerde/presse/Aktuelle_Pressemitteilungen_des_LSG/Jobcenter_muss_Reisekosten_nach_Indonesien_uebernehmen/index.php
Zum Volltext des Beschlusses hier: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=168663&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1564/
Willi S
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