Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Besprechung des BSG-Urteils zum Mehrbedarfszuschlag bei Laktoseintoleranz (SGB II)
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG:
Seite 1 von 1
Besprechung des BSG-Urteils zum Mehrbedarfszuschlag bei Laktoseintoleranz (SGB II)
von Willi Schartema Di 12 Nov 2013 - 8:57
Am 14.2.2013 hat das BSG unserer Revision zur Frage, ob bei Laktoseintoleranz im Rahmen der Leistungen nach dem SGB II ein Mehrbedarfszuschlag zu gewähren ist, stattgegeben und das Verfahren an die 1. Instanz zurückverwiesen (unsere Meldung vom 15.2.2013). Eine (erneute) Entscheidung in der 1. Instanz ist noch nicht ergangen. Das BSG-Urteil ist Gegenstand einer Besprechung, die nun auf der Plattform Reha-Recht.de erschien. Wir möchten auf diesen lesenswerten Beitrag hinweisen. Der Beitrag stellt fest, dass Laktoseintolrenz eine Behinderung sein kann und betrachtet das Urteil des BSG auch im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention. [Besprechung BSG-Urteil Laktoseintoleranz und Mehrbedarfszuschlag].
Quelle: Rechtsanwälte Fritz und Kollegen, 79104 Freiburg: http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/a/2013/A22-2013_Mehrbedarf_bei_Laktosintoleranz.pdf
Autor des Rechtsprechungstickers: Willi 2 von Tacheles – alias Detlef Brock
Quelle:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/
Willi S
Quelle: Rechtsanwälte Fritz und Kollegen, 79104 Freiburg: http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/a/2013/A22-2013_Mehrbedarf_bei_Laktosintoleranz.pdf
Autor des Rechtsprechungstickers: Willi 2 von Tacheles – alias Detlef Brock
Quelle:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Kein Erstattungsanspruch des Jobcenters gegen den Rentenversicherungsträger bei rückwirkend bewilligter Rente wegen voller Erwerbsminderung? Zugleich Besprechung zu den Urteilen des BSG vom 31.10.2012, B 13 R 11/11 R und B 13 R 9/12 R abgedruckt in diesem
» Verkündung des Urteils zum Normenkontrollverfahrens gegen die WAV Berlin am 21.Aug -Bei Mietreduktionen jetzt Überprüfungsanträge einlegen
» OVG HH: Hamburger Gefahrengebiete für verfassungswidrig erklärt/Polizei kündigt Ignorierung des Urteils an
» Kritik von Bernd Eckhardt an der Kampagne gegen die Anrechnung des bayrischen Betreuungsgeldes anlässlich des Urteils vom SG Bayreuth
» Eine Leistungskürzung nach § 1a Nr. 2 AsylbLG ist nicht verfassungswidrig und auch unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2012 (Az.: 1 BvL 10/10, 1 BvL 2/11) weiter anzuwenden. Verhaltensbedingte Leistungskürzungen
» Verkündung des Urteils zum Normenkontrollverfahrens gegen die WAV Berlin am 21.Aug -Bei Mietreduktionen jetzt Überprüfungsanträge einlegen
» OVG HH: Hamburger Gefahrengebiete für verfassungswidrig erklärt/Polizei kündigt Ignorierung des Urteils an
» Kritik von Bernd Eckhardt an der Kampagne gegen die Anrechnung des bayrischen Betreuungsgeldes anlässlich des Urteils vom SG Bayreuth
» Eine Leistungskürzung nach § 1a Nr. 2 AsylbLG ist nicht verfassungswidrig und auch unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2012 (Az.: 1 BvL 10/10, 1 BvL 2/11) weiter anzuwenden. Verhaltensbedingte Leistungskürzungen
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15