Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Verletzung der Beratungspflicht durch die Agentur für Arbeit führt zur Bewilligung des beantragten Gründungszuschusses - Gründungszuschuss - Ermessensreduktion auf Null
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Verletzung der Beratungspflicht durch die Agentur für Arbeit führt zur Bewilligung des beantragten Gründungszuschusses - Gründungszuschuss - Ermessensreduktion auf Null
von Willi Schartema Fr 8 Feb 2013 - 11:23
Das Inaussichtstellen eines Gründungszuschusses per
E-Mail, das die Voraussetzungen einer Zusicherung zwar nicht erfüllt, beim
Antragsteller aber gleichwohl ein berechtigtes Vertrauen in die
Fördervoraussetzungen begründet, kann das Entschließungsermessen auf Null
reduzieren.
Ändern sich die gesetzlichen Voraussetzungen, ist die
Agentur für Arbeit in einem solchen Fall in der Pflicht, den Antragsteller zu
informieren, so dass er sein Verhalten danach ausrichten und zulässige
Gestaltungsmöglichkeiten wahrnehmen kann (hier: Gesetzesänderung zum
01.01.2012).
Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 17.01.2013 - S
16 AL 949/12
Hinweis: Sozialgericht
Karlsruhe, Urteil vom 31.10.2012 - S 16 AL 726/12
Entgegen der Behauptung der Agentur für Arbeit-
drängte - sich eine Beratung gegenüber dem Arbeitslosen förmlich auf -
Verletzung der Beratungspflicht
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/02/verletzung-der-beratungspflicht-durch.html
Willi S
E-Mail, das die Voraussetzungen einer Zusicherung zwar nicht erfüllt, beim
Antragsteller aber gleichwohl ein berechtigtes Vertrauen in die
Fördervoraussetzungen begründet, kann das Entschließungsermessen auf Null
reduzieren.
Ändern sich die gesetzlichen Voraussetzungen, ist die
Agentur für Arbeit in einem solchen Fall in der Pflicht, den Antragsteller zu
informieren, so dass er sein Verhalten danach ausrichten und zulässige
Gestaltungsmöglichkeiten wahrnehmen kann (hier: Gesetzesänderung zum
01.01.2012).
Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 17.01.2013 - S
16 AL 949/12
Hinweis: Sozialgericht
Karlsruhe, Urteil vom 31.10.2012 - S 16 AL 726/12
Entgegen der Behauptung der Agentur für Arbeit-
drängte - sich eine Beratung gegenüber dem Arbeitslosen förmlich auf -
Verletzung der Beratungspflicht
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/02/verletzung-der-beratungspflicht-durch.html
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Die Agentur für Arbeit durfte den Antrag auf Gewährung von Leistungen der Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer nicht ablehnen, weil die verspätete Antragstellung allein auf die Verletzung der Hinweis-und Beratungspflicht der Behörde zurückzuführen ist
» Während der Gültigkeitsdauer einer Eingliederungsvereinbarung ist die Agentur für Arbeit nicht berechtigt, die Eigenbemühungen des Arbeitslosen einseitig durch Verwaltungsakt festzusetzen.
» Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14 SGB 7 - Meldepflichtiger gem § 309 Abs 1 S 1 SGB 3 - Aufforderung der Agentur für Arbeit - Bewerbung - Vorstellungsgespräch - potentieller Arbeitgeber -
» Agentur für Arbeit muss für Auszubildende, welche nicht mehr bei den Eltern wohnen auch Nebenkosten bei Eigentumswohnungen berücksichtigen
» Zur Frage, ob die von der Agentur für Arbeit (AA) zu erteilende Bestätigung über die Unfreiwil-ligkeit der Arbeitslosigkeit zur Erlangung eines SGB II-Leistungsanspruchs für arbeitsuchende EU-Bürger ein anfechtbarer Verwaltungsakt ist und ob per
» Während der Gültigkeitsdauer einer Eingliederungsvereinbarung ist die Agentur für Arbeit nicht berechtigt, die Eigenbemühungen des Arbeitslosen einseitig durch Verwaltungsakt festzusetzen.
» Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14 SGB 7 - Meldepflichtiger gem § 309 Abs 1 S 1 SGB 3 - Aufforderung der Agentur für Arbeit - Bewerbung - Vorstellungsgespräch - potentieller Arbeitgeber -
» Agentur für Arbeit muss für Auszubildende, welche nicht mehr bei den Eltern wohnen auch Nebenkosten bei Eigentumswohnungen berücksichtigen
» Zur Frage, ob die von der Agentur für Arbeit (AA) zu erteilende Bestätigung über die Unfreiwil-ligkeit der Arbeitslosigkeit zur Erlangung eines SGB II-Leistungsanspruchs für arbeitsuchende EU-Bürger ein anfechtbarer Verwaltungsakt ist und ob per
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15