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Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II aufgrund von eBay- Verkäufen. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15
von Willi Schartema Mo 28 Mai 2018 - 6:13
Orientierungssatz ( Redakteur )
Leitsatz ( Redakteur )
1. Bei den Zuflüssen durch die Umsätze auf den eBay-Konten handelt es sich um zu berücksichtigendes Einkommen.
2. Weiterbewilligungsanträge sind keine neue Antragstellung, es sei denn, die Hilfebedürftigkeit wurde für einen Monat unterbrochen (BSG Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R), was hier nicht der Fall war.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=200048&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2363/
Willi S
Leitsatz ( Redakteur )
1. Bei den Zuflüssen durch die Umsätze auf den eBay-Konten handelt es sich um zu berücksichtigendes Einkommen.
2. Weiterbewilligungsanträge sind keine neue Antragstellung, es sei denn, die Hilfebedürftigkeit wurde für einen Monat unterbrochen (BSG Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R), was hier nicht der Fall war.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=200048&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2363/
Willi S
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