Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Flüchtlingsstatus für Syrer bei Wehrdienstentziehung Das VG Osnabrück hat entschieden, dass Flüchtlingen aus Syrien, die sich dem Kriegsdienst entzogen haben, die Flüchtlingseigenschaft zuzusprechen ist.
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG: :: Urteile: VG:
Seite 1 von 1
Flüchtlingsstatus für Syrer bei Wehrdienstentziehung Das VG Osnabrück hat entschieden, dass Flüchtlingen aus Syrien, die sich dem Kriegsdienst entzogen haben, die Flüchtlingseigenschaft zuzusprechen ist.
von Willi Schartema Di 20 Feb 2018 - 10:32
Denn das syrische Regime betrachtet Kriegsdienstverweigerer als illoyal und vermutet bei ihnen regimekritische politische Überzeugungen und verfolgt sie bereits bei bloßem Verdacht mit Misshandlungen und Folter bis zum Tod.
Quelle: Pressemitteilung des VG Osnabrück Nr. 4/2018 v. 13.02.2018: https://www.juris.de/jportal/portal/t/nx2/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA180200373&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Hinweis: Wehrpflichtige Syrer haben Anspruch auf Zuerkennung des Flüchtlingsstatus
Das OVG Bautzen hat entschieden, dass Flüchtlinge aus Syrien, die sich durch ihre Flucht dem Wehrdienst entzogen haben, Anspruch auf Zuerkennung des Flüchtlingsstatus haben.
Die Revision zum BVerwG wurde vom Oberverwaltungsgericht nicht zugelassen. Die jeweils unterlegenen Beteiligten können aber binnen eines Monats nach Zustellung der schriftlichen Urteilsgründe gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde zum BVerwG erheben.
Quelle: Pressemitteilung des OVG Bautzen Nr. 4/2018 v. 08.02.2018:http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2313/
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2315/
Willi S
Quelle: Pressemitteilung des VG Osnabrück Nr. 4/2018 v. 13.02.2018: https://www.juris.de/jportal/portal/t/nx2/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA180200373&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Hinweis: Wehrpflichtige Syrer haben Anspruch auf Zuerkennung des Flüchtlingsstatus
Das OVG Bautzen hat entschieden, dass Flüchtlinge aus Syrien, die sich durch ihre Flucht dem Wehrdienst entzogen haben, Anspruch auf Zuerkennung des Flüchtlingsstatus haben.
Die Revision zum BVerwG wurde vom Oberverwaltungsgericht nicht zugelassen. Die jeweils unterlegenen Beteiligten können aber binnen eines Monats nach Zustellung der schriftlichen Urteilsgründe gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde zum BVerwG erheben.
Quelle: Pressemitteilung des OVG Bautzen Nr. 4/2018 v. 08.02.2018:http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2313/
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2315/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Das VG Gießen hat mehrere Klagen von sogenannten Flüchtlingspaten teilweise abgewiesen und entschieden, dass sich die Verpflichtungserklärungen, die für den Aufenthalt zu humanitären Zwecken bestimmt waren
» Der VGH Kassel hat entschieden, dass syrischen Flüchtlingen, die sich dem Wehrdienst entzogen haben, die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist.Hessischer Verwaltungsgerichtshof v. 26.07.2018 - 3 A 809/18.A, 3 A 403/18.A
» Vorbehalt gegen das europäische Fürsorgeabkommen Im SGB II ist geregelt, dass Ausländer die sich zum Zwecke der Arbeitssuche in Deutschland befinden keinen Anspruch auf SGB II – Leistungen haben. BSG hat entschieden (BSG v. 19.10.10 - B 14 AS 23/10 R
» Das OVG Lüneburg hat seine Rechtsprechung zu syrischen Schutzsuchenden bestätigt und entschieden, dass syrische Schutzsuchende auf Grundlage der aktuellen Erkenntnisse zur Lage in Syrien grundsätzlich keinen Anspruch auf die Anerkennung als Flüchtlinge
» Das LSG Celle-Bremen hat entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger, die Vermögenswerte auf einem Schweizer Konto verschwiegen haben, Grundsicherungsleistungen für zehn Jahre in Höhe von 175.000 Euro zurückzahlen müssen.
» Der VGH Kassel hat entschieden, dass syrischen Flüchtlingen, die sich dem Wehrdienst entzogen haben, die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist.Hessischer Verwaltungsgerichtshof v. 26.07.2018 - 3 A 809/18.A, 3 A 403/18.A
» Vorbehalt gegen das europäische Fürsorgeabkommen Im SGB II ist geregelt, dass Ausländer die sich zum Zwecke der Arbeitssuche in Deutschland befinden keinen Anspruch auf SGB II – Leistungen haben. BSG hat entschieden (BSG v. 19.10.10 - B 14 AS 23/10 R
» Das OVG Lüneburg hat seine Rechtsprechung zu syrischen Schutzsuchenden bestätigt und entschieden, dass syrische Schutzsuchende auf Grundlage der aktuellen Erkenntnisse zur Lage in Syrien grundsätzlich keinen Anspruch auf die Anerkennung als Flüchtlinge
» Das LSG Celle-Bremen hat entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger, die Vermögenswerte auf einem Schweizer Konto verschwiegen haben, Grundsicherungsleistungen für zehn Jahre in Höhe von 175.000 Euro zurückzahlen müssen.
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG: :: Urteile: VG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15