Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Psychische Erkrankungen des Eigentümers können der tatsächlichen Verwertbarkeit eines selbst bewohnten Hausgrundstücks entgegenstehen.
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG:
Seite 1 von 1
Psychische Erkrankungen des Eigentümers können der tatsächlichen Verwertbarkeit eines selbst bewohnten Hausgrundstücks entgegenstehen.
von Willi Schartema Sa 26 Aug 2017 - 7:26
Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet auf ein Grundurteil - Zuschuss statt Darlehen - Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz - selbst genutztes Hausgrundstück - tatsächliches Verwertungshindernis - Unzumutbarkeit des Auszugs - psychische Erkrankung - Bereitschaft von Kreditinstituten zur Beleihung - Schonvermögen - Fehlen von Angehörigen
BSG, Urteil vom 9.12.2016 - B 8 SO 15/15 R
[b]Leitsatz ( Juris )
1. Psychische Erkrankungen des Eigentümers können der tatsächlichen Verwertbarkeit eines selbst bewohnten Hausgrundstücks entgegenstehen.
2. Hilfesuchende ohne Angehörige sind vom gesetzlich vorgesehenen Schutz der Wohnstatt als Schonvermögen nicht ausgeschlossen.
3. Die Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf Änderung des Rechtsgrunds der Zahlung (Zuschuss anstatt Darlehen) kann auf den Erlass eines Grundurteils gerichtet sein.[/b]
Quelle: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=14539
Rechtstipp: Sehr lesenswert dazu: Anmerkung zu: BSG 8. Senat, Urteil vom 09.12.2016 - B 8 SO 15/15 R, Autor: Prof. Dr. Guido Kirchhoff, Erscheinungsdatum: 17.08.2017, Fundstelle: jurisPR-SozR 16/2017 Anm. 4
Verwertung selbst genutzter Hausgrundstücke psychisch kranker Sozialhilfeempfänger
Leitsätze
1. Psychische Erkrankungen des Eigentümers können der tatsächlichen Verwertbarkeit eines selbst bewohnten Hausgrundstücks entgegenstehen.
2. Hilfesuchende ohne Angehörige sind vom gesetzlich vorgesehenen Schutz der Wohnstatt als Schonvermögen nicht ausgeschlossen.
3. Die Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf Änderung des Rechtsgrunds der Zahlung (Zuschuss anstatt Darlehen) kann auf den Erlass eines Grundurteils gerichtet sein.
Quelle: jurisPR-SozR 16/2017 Anm. 4
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2232/
Willi S
BSG, Urteil vom 9.12.2016 - B 8 SO 15/15 R
[b]Leitsatz ( Juris )
1. Psychische Erkrankungen des Eigentümers können der tatsächlichen Verwertbarkeit eines selbst bewohnten Hausgrundstücks entgegenstehen.
2. Hilfesuchende ohne Angehörige sind vom gesetzlich vorgesehenen Schutz der Wohnstatt als Schonvermögen nicht ausgeschlossen.
3. Die Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf Änderung des Rechtsgrunds der Zahlung (Zuschuss anstatt Darlehen) kann auf den Erlass eines Grundurteils gerichtet sein.[/b]
Quelle: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=14539
Rechtstipp: Sehr lesenswert dazu: Anmerkung zu: BSG 8. Senat, Urteil vom 09.12.2016 - B 8 SO 15/15 R, Autor: Prof. Dr. Guido Kirchhoff, Erscheinungsdatum: 17.08.2017, Fundstelle: jurisPR-SozR 16/2017 Anm. 4
Verwertung selbst genutzter Hausgrundstücke psychisch kranker Sozialhilfeempfänger
Leitsätze
1. Psychische Erkrankungen des Eigentümers können der tatsächlichen Verwertbarkeit eines selbst bewohnten Hausgrundstücks entgegenstehen.
2. Hilfesuchende ohne Angehörige sind vom gesetzlich vorgesehenen Schutz der Wohnstatt als Schonvermögen nicht ausgeschlossen.
3. Die Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf Änderung des Rechtsgrunds der Zahlung (Zuschuss anstatt Darlehen) kann auf den Erlass eines Grundurteils gerichtet sein.
Quelle: jurisPR-SozR 16/2017 Anm. 4
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2232/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Zur Verwertbarkeit eines selbst genutzten Hausgrundstücks von unangemessener Größe.
» Zur Verwertbarkeit eines selbst genutzten Hausgrundstücks von unangemessener Größe - auch keine darlehnsweise Gewährung nach § 24 Abs. 5 S. 1 SGB II bei Ablehnung einer Verwertung
» Zur Verwertbarkeit eines selbst genutzten Hausgrundstücks von unangemessener Größe - auch keine darlehnsweise Gewährung nach § 24 Abs. 5 S. 1 SGB II bei Ablehnung einer Verwertung
» Kosten für den Anschluss eines selbst genutzten Hausgrundstücks an die öffentliche Abwasseranlage
» Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Ersteigerung des selbst bewohnten Hauses durch eine selbst gegründete Gesellschaft - Mietvereinbarung als Insichgeschäft - Tilgung des von einem Dritten gewährten Darlehens - Scheingeschäft
» Zur Verwertbarkeit eines selbst genutzten Hausgrundstücks von unangemessener Größe - auch keine darlehnsweise Gewährung nach § 24 Abs. 5 S. 1 SGB II bei Ablehnung einer Verwertung
» Zur Verwertbarkeit eines selbst genutzten Hausgrundstücks von unangemessener Größe - auch keine darlehnsweise Gewährung nach § 24 Abs. 5 S. 1 SGB II bei Ablehnung einer Verwertung
» Kosten für den Anschluss eines selbst genutzten Hausgrundstücks an die öffentliche Abwasseranlage
» Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Ersteigerung des selbst bewohnten Hauses durch eine selbst gegründete Gesellschaft - Mietvereinbarung als Insichgeschäft - Tilgung des von einem Dritten gewährten Darlehens - Scheingeschäft
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten|
|
|
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15