Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29SG Chemnitz: Arbeitslosengeld, Aufwandsentschädigung, Betriebskostenguthaben, Erwerbseinkommen, Grundfreibetrag, Dienstaufsichtsbeschwerde
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
SG Chemnitz: Arbeitslosengeld, Aufwandsentschädigung, Betriebskostenguthaben, Erwerbseinkommen, Grundfreibetrag, Dienstaufsichtsbeschwerde
von Willi Schartema Di 6 Jun 2017 - 9:56
SG Chemnitz, Urteil vom 25.04.2017 - S 35 AS 4409/16
Leitsatz ( beck-online )
Wird neben einem nach § 11b Abs. 2 S. 3 SGB II privilegierten Einkommen ein weiteres Nichterwerbseinkommen erzielt, sind beide Einkommen gesondert zu bereinigen, sodass von dem Nichterwerbseinkommen die Versicherungspauschale auch dann abzusetzen ist, wenn das privilegierte Einkommen bereits um den Grundfreibetrag bereinigt wurde.
Rechtstipp: a. A. SG Chemnitz, 23.05.2013 - S 2 AS 4947/12 -
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2201/
Willi S
Leitsatz ( beck-online )
Wird neben einem nach § 11b Abs. 2 S. 3 SGB II privilegierten Einkommen ein weiteres Nichterwerbseinkommen erzielt, sind beide Einkommen gesondert zu bereinigen, sodass von dem Nichterwerbseinkommen die Versicherungspauschale auch dann abzusetzen ist, wenn das privilegierte Einkommen bereits um den Grundfreibetrag bereinigt wurde.
Rechtstipp: a. A. SG Chemnitz, 23.05.2013 - S 2 AS 4947/12 -
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2201/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» SG Chemnitz kippt erneut ein Hausverbot gegen Andreas Pianski, Gegenwind Zwickau
» SG Chemnitz: Hartz IV-Empfänger müssen sich ihr Nebenkosten - Guthaben nicht als Einkommen anrechnen lassen
» Leistungsausschluss EU Ausländer Brennstoffkosten bei bestehender Nutzungsuntersagung der Feuerungsanlage Sozialgericht Chemnitz, Urt. v. 21.08.2018 - S 22 AS 99/18
» SG Chemnitz "kippt" erneut Hausverbot gegen Andreas Pianski (Gegenwind Zwickau) - S 20 AS 5890/13 ER - Richterlicher Hinweis
» Zur Frage, ob der Grundfreibetrag i.H.v. 100,00 EUR zweimal zu berücksichtigen ist, wenn der Leistungsberechtigte in einem Monat sowohl das Arbeitsentgelt für ein im Monat zuvor beendetes Arbeitsverhältnis als auch das Arbeitsentgelt für ein in diesem
» SG Chemnitz: Hartz IV-Empfänger müssen sich ihr Nebenkosten - Guthaben nicht als Einkommen anrechnen lassen
» Leistungsausschluss EU Ausländer Brennstoffkosten bei bestehender Nutzungsuntersagung der Feuerungsanlage Sozialgericht Chemnitz, Urt. v. 21.08.2018 - S 22 AS 99/18
» SG Chemnitz "kippt" erneut Hausverbot gegen Andreas Pianski (Gegenwind Zwickau) - S 20 AS 5890/13 ER - Richterlicher Hinweis
» Zur Frage, ob der Grundfreibetrag i.H.v. 100,00 EUR zweimal zu berücksichtigen ist, wenn der Leistungsberechtigte in einem Monat sowohl das Arbeitsentgelt für ein im Monat zuvor beendetes Arbeitsverhältnis als auch das Arbeitsentgelt für ein in diesem
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15