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Zur Gewährung von Leistungen einer monatlichen Beförderungspauschale im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ( hier verneinend ) SGB XII
von Willi Schartema Di 2 Mai 2017 - 12:02
Landessozialgericht Hamburg, Urt. v. 30.03.2017 - L 4 SO 74/16
Leitsatz ( Redakteur )
1. Die Beförderungspauschale werde danach gewährt, wenn wegen der Art und Schwere der Behinderung die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel nicht möglich und zumutbar sei und kein eigenen Kraftfahrzeug bzw. kein Kraftfahrzeug von Angehörigen genutzt werden könne.
2. Die medizinischen Voraussetzungen für die Gewährung der begehrten Beförderungspauschale lagen nicht vor. Der Kläger war in der Lage, , öffentliche Verkehrsmittel ohne Einschränkungen zu nutzen.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=192164&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2183/
Willi S
Leitsatz ( Redakteur )
1. Die Beförderungspauschale werde danach gewährt, wenn wegen der Art und Schwere der Behinderung die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel nicht möglich und zumutbar sei und kein eigenen Kraftfahrzeug bzw. kein Kraftfahrzeug von Angehörigen genutzt werden könne.
2. Die medizinischen Voraussetzungen für die Gewährung der begehrten Beförderungspauschale lagen nicht vor. Der Kläger war in der Lage, , öffentliche Verkehrsmittel ohne Einschränkungen zu nutzen.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=192164&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2183/
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