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Berücksichtigung der Auszahlung einer Kapitallebensversicherung als Einkommen oder Vermögen?
von Willi Schartema Mo 6 März 2017 - 14:03
Anmerkung zu: BSG 14. Senat, Urteil vom 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R dejure.org/2016,23583
Autor: Dr. Michael E. Reichel, RiLSG
Leitsatz
Die Überschussbeteiligung einer bei der ersten Alg II-Antragstellung vorhandenen Kapitallebensversicherung ist grundsicherungsrechtlich Vermögen, nicht Einkommen, auch wenn sie während des Leistungsbezugs ausgezahlt wird.
Quelle: https://www.juris.de/jportal/portal/t/1bvu/page/homerl.psml;jsessionid=32DCBC4C743FA3ED545E74A9D10FF205.jp24?nid=jpr-NLSR000001317&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2155/
Willi S
Autor: Dr. Michael E. Reichel, RiLSG
Leitsatz
Die Überschussbeteiligung einer bei der ersten Alg II-Antragstellung vorhandenen Kapitallebensversicherung ist grundsicherungsrechtlich Vermögen, nicht Einkommen, auch wenn sie während des Leistungsbezugs ausgezahlt wird.
Quelle: https://www.juris.de/jportal/portal/t/1bvu/page/homerl.psml;jsessionid=32DCBC4C743FA3ED545E74A9D10FF205.jp24?nid=jpr-NLSR000001317&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
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