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§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
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Die Anrechnung von Einkommen oder Vermögen( hier Erbschaft) setzt voraus, dass dieses dem Hilfebedürftigen tatsächlich als bereites Mittel noch zur Verfügung steht. Die tatsächlichen Verhältnisse gehen einer normativen Berechnung vor. Sofern die
Antragsteller Einkommen und Vermögen ohne Berücksichtigung einer Zukunft nahenden Hilfebedürftigkeit ausgegeben haben, sind sie hilfebedürftig. Insofern müssen Ersatzansprüche nach § 34 SGB 2 geltend gemacht werden.
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 28.04.2014 - S 82 AS 36391/10
Leitsätze (Autor)
Eine Erstattungsforderung wird nachträglich rechtswidrig, wenn bei Erreichen der Volljährigkeit das Vermögen hinter der Forderung zurückbleibt (Minderjährigenhaftung - vgl. Urteil des BSG vom 7. Juli 2011, B 14 AS 153/10 R ).
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=170214&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1662/
Willi S
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 28.04.2014 - S 82 AS 36391/10
Leitsätze (Autor)
Eine Erstattungsforderung wird nachträglich rechtswidrig, wenn bei Erreichen der Volljährigkeit das Vermögen hinter der Forderung zurückbleibt (Minderjährigenhaftung - vgl. Urteil des BSG vom 7. Juli 2011, B 14 AS 153/10 R ).
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=170214&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1662/
Willi S
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