Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Zur Verwertung einer Lebensversicherung ( hier bejahend ) - Verwertung stelle auch keine unzumutbare Härte dar
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Zur Verwertung einer Lebensversicherung ( hier bejahend ) - Verwertung stelle auch keine unzumutbare Härte dar
von Willi Schartema Di 5 Jul 2016 - 8:29
Sächsisches Landessozialgericht, Urteil v. 24.03.2016 - L 3 AS 1898/13
Leitsatz ( Juris )
Die Verwertung einer Lebensversicherung in Form ihrer Auflösung stellt keine offensichtliche
Unwirtschaftlichkeit dar, wenn der Hilfebedürftige finanziell nur die Rückerstattung der von ihm
eingezahlten Beiträge - zuzüglich eines kleinen Gewinns - und nicht den wegen der Zuschüsse
des Autorenversorgungswerks erhöhten Rückkaufswert realisieren kann.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=186110&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2031/
Willi S
Leitsatz ( Juris )
Die Verwertung einer Lebensversicherung in Form ihrer Auflösung stellt keine offensichtliche
Unwirtschaftlichkeit dar, wenn der Hilfebedürftige finanziell nur die Rückerstattung der von ihm
eingezahlten Beiträge - zuzüglich eines kleinen Gewinns - und nicht den wegen der Zuschüsse
des Autorenversorgungswerks erhöhten Rückkaufswert realisieren kann.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=186110&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2031/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Zur Verwertbarkeit eines selbst genutzten Hausgrundstücks von unangemessener Größe - auch keine darlehnsweise Gewährung nach § 24 Abs. 5 S. 1 SGB II bei Ablehnung einer Verwertung
» Unzumutbare Härte bei Verwertung einer Sterbegeldversicherung SGB XII
» Zum Kostenersatz gemäß § 102 SGB XII ( hier bejahend ) - besondere Härte im Sinne des § 102 Abs. 3 Nr. 3 SGB XII ( hier nicht vorliegend )
» Die Vermögensverwertung der Sterbegeldversicherung stellt keine nach § 90 Abs. 3 SGB XII zu beachtende unzumutbare Härte dar ?
» Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Reparaturkosten einer Brille ( hier bejahend )
» Unzumutbare Härte bei Verwertung einer Sterbegeldversicherung SGB XII
» Zum Kostenersatz gemäß § 102 SGB XII ( hier bejahend ) - besondere Härte im Sinne des § 102 Abs. 3 Nr. 3 SGB XII ( hier nicht vorliegend )
» Die Vermögensverwertung der Sterbegeldversicherung stellt keine nach § 90 Abs. 3 SGB XII zu beachtende unzumutbare Härte dar ?
» Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Reparaturkosten einer Brille ( hier bejahend )
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15