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§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
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Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
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Bei der Schätzung des Einkommens im Rahmen einer endgültigen Festsetzung des Leistungsanspruchs handelt es sich nicht um eine Ermessensentscheidung. Voraussetzungen, Durchführung und Ergebnis der Schätzung sind gerichtlich voll überprüfbar. Der
von Willi Schartema Di 21 Jun 2016 - 7:19
Grundsicherungsträger hat die Grundlagen seiner Schätzung zu ermitteln und nach vorheriger Anhörung des Leistungsempfängers im Bescheid diese Grundlagen darzulegen die daraus vorgenommene Schätzung zu begründen.
Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil v. 24.05.2016 - L 13 AS 5120/14
Leitsatz ( Juris )
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=185581&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Rechtstipp: ebenso Urteil des Senats vom 28. August 2014, L 13 AS 2522/13, n. v.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2027/
Willi S
Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil v. 24.05.2016 - L 13 AS 5120/14
Leitsatz ( Juris )
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=185581&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Rechtstipp: ebenso Urteil des Senats vom 28. August 2014, L 13 AS 2522/13, n. v.
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Willi S
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