Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen Umzug - Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten - verfassungskonforme Auslegung
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen Umzug - Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten - verfassungskonforme Auslegung
von Willi Schartema Mo 22 Feb 2016 - 16:21
Sozialgericht Magdeburg, Beschluss vom 27.05.2015 - S 14 AS 1141/15 ER - rechtskräftig
Im Anwendungsbereich von § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II hat eine Dynamisierung stattzufinden ( LSG Sachsen-Anhalt vom 20.11.2014, L 4 AS 777/13 ).
Beschränkung von SGB II- Leistungen auf die bisherigen Aufwendungen mit Ablauf eines Jahres nach einem nicht erforderlichen Umzug entfällt.
Leitsatz ( Juris )
1. An den Begriff der Erforderlichkeit nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II dürfen wegen des erheblichen Eingriffs in den Anspruch auf die Gewährung des soziokulturellen Existenzminimums keine überspannten Anforderungen gestellt werden.
2. Die Beschränkung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II ist zu dynamisieren, um eine dauerhafte Bedarfsunterdeckung zu vermeiden.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=183129&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Rechtstipp: BSG, Urteil vom 17.02.2016 - B 4 AS 13/15 R und B 4 AS 12/15 R - KdU Begrenzung nach nicht erforderlichem Umzug muss dynamisiert werden.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1982/
Willi S
Im Anwendungsbereich von § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II hat eine Dynamisierung stattzufinden ( LSG Sachsen-Anhalt vom 20.11.2014, L 4 AS 777/13 ).
Beschränkung von SGB II- Leistungen auf die bisherigen Aufwendungen mit Ablauf eines Jahres nach einem nicht erforderlichen Umzug entfällt.
Leitsatz ( Juris )
1. An den Begriff der Erforderlichkeit nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II dürfen wegen des erheblichen Eingriffs in den Anspruch auf die Gewährung des soziokulturellen Existenzminimums keine überspannten Anforderungen gestellt werden.
2. Die Beschränkung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II ist zu dynamisieren, um eine dauerhafte Bedarfsunterdeckung zu vermeiden.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=183129&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Rechtstipp: BSG, Urteil vom 17.02.2016 - B 4 AS 13/15 R und B 4 AS 12/15 R - KdU Begrenzung nach nicht erforderlichem Umzug muss dynamisiert werden.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1982/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kostensenkungsverfahren - Doppelmietzahlungen durch Umzug - Dauer der Berücksichtigung der Überschneidungskosten - Zusammensetzung der 4- köpfigen Bedarfsgemeinschaft
» Die Begrenzung der Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) nach einem nicht erforderlichen Umzug auf die bisherige Höhe gemäß § 22 Abs 1 S 2 SGB II findet keine Anwendung, wenn ein Umzug über die Grenzen des Vergleichsraums hinweg
» Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Umzug - Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen Unterkunftskosten - Erforderlichkeit des Umzugs - zu kleine Wohnung - Einzelfallbetrachtung
» Keine Anpassung der Wohnkosten in den Fällen des § 22 Abs. 1 S.2 SGB II a.F.( Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, wird nur der bisherige Bedarf anerkannt).
» Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der Unterkunfts- und Heizkosten nach nicht erforderlichem Umzug - Ablehnung einer vorherigen Zusicherung zum Umzug - keine Dauerwirkung -
» Die Begrenzung der Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) nach einem nicht erforderlichen Umzug auf die bisherige Höhe gemäß § 22 Abs 1 S 2 SGB II findet keine Anwendung, wenn ein Umzug über die Grenzen des Vergleichsraums hinweg
» Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Umzug - Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen Unterkunftskosten - Erforderlichkeit des Umzugs - zu kleine Wohnung - Einzelfallbetrachtung
» Keine Anpassung der Wohnkosten in den Fällen des § 22 Abs. 1 S.2 SGB II a.F.( Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, wird nur der bisherige Bedarf anerkannt).
» Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der Unterkunfts- und Heizkosten nach nicht erforderlichem Umzug - Ablehnung einer vorherigen Zusicherung zum Umzug - keine Dauerwirkung -
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15