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Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit und Zukunft - Zeitpunkt der Bekanntgabe des Verwaltungsakts - Leistungsausschluss wegen Aufenthalts außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs - Reise nach Afrika
von Willi Schartema Mo 23 Nov 2015 - 16:22
Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 13.10.2015 - L 11 AS 382/15
Aufenthalt in Afrika lässt ALG II Anspruch bei ungenehmigter Ortsabwesenheit entfallen.
Leitsatz ( Redakteur )
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit denen ihnen zur Verfügung stehenden Verkehrsmitteln den Jobcenter von ihrem aktuellen, außerhalb des Wohnsitz liegenden Aufenthaltsortes regelmäßig nicht innerhalb von 75 Minuten erreichen können, halten sich außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches iSv § 7 Abs 4a SGB II auf ( (vgl Urteil des Senats vom 16.01.2013 - L 11 AS 583/10; Bay LSG, Urteil vom 15.12.2009 - L 10 AL 395/05 ). Demnach gehört Afrika nicht zum zeit- und ortsnahen Bereich.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=181582&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1913/
Willi S
Aufenthalt in Afrika lässt ALG II Anspruch bei ungenehmigter Ortsabwesenheit entfallen.
Leitsatz ( Redakteur )
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit denen ihnen zur Verfügung stehenden Verkehrsmitteln den Jobcenter von ihrem aktuellen, außerhalb des Wohnsitz liegenden Aufenthaltsortes regelmäßig nicht innerhalb von 75 Minuten erreichen können, halten sich außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches iSv § 7 Abs 4a SGB II auf ( (vgl Urteil des Senats vom 16.01.2013 - L 11 AS 583/10; Bay LSG, Urteil vom 15.12.2009 - L 10 AL 395/05 ). Demnach gehört Afrika nicht zum zeit- und ortsnahen Bereich.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=181582&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1913/
Willi S
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