Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Hartz IV: BSG (4. Senat) entscheidet am 03.12.2015 über Stromkosten für den Betrieb einer Heizungsanlage nach dem 01.01.2011
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG:
Seite 1 von 1
Hartz IV: BSG (4. Senat) entscheidet am 03.12.2015 über Stromkosten für den Betrieb einer Heizungsanlage nach dem 01.01.2011
von Willi Schartema Mo 23 Nov 2015 - 15:50
B 4 AS 47/14 R (http://tinyurl.com/pfarggc)
Vorinstanz: SG Altenburg, S 27 AS 4108/11
Werden Stromkosten für den Betrieb einer Heizungsanlage seit dem 1.1.2011 vom Regelbedarf nach § 20 Abs 1 S 1 SGB 2 umfasst oder sind sie auch weiterhin als Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 zu berücksichtigen?
Prozessvertreterin: RAin Corinna Unger, Gera.
Hinweis von ihr im Infobrief SGB II Kurzmitteilungen für Praktiker 11/2015:
"Inwieweit zudem die Stromkosten für den Betrieb der Heizungsanlage zu übernehmen sind (was vielfach abgelehnt wird), wird das BSG am 3.12.2015 in einem Verfahren der Autorin entscheiden."
Geiger in Unterkunfts- und Heizkosten nach dem SGB II - Das Handbuch - 3. Aufl., Stand: 1. Mai 2015 (Fachhochschulverlag), Seite 102:
"Betriebsstrom für Heizanlagen ist daher auch nach dem 1.4.2011 als Bestandteil der Heizkosten i. S. von § 22 SGB II zu übernehmen (so zutreffend SG Altenburg vom 20.10.2014 - S 27 AS 4108/11, Revision unter-B 4 AS 47/14 R)."
S. Tacheles Rechtsprechungsticker KW 06/2015 unter Pkt. 5.1 - http://tinyurl.com/nodtq8u
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1913/
Willi S
Vorinstanz: SG Altenburg, S 27 AS 4108/11
Werden Stromkosten für den Betrieb einer Heizungsanlage seit dem 1.1.2011 vom Regelbedarf nach § 20 Abs 1 S 1 SGB 2 umfasst oder sind sie auch weiterhin als Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 zu berücksichtigen?
Prozessvertreterin: RAin Corinna Unger, Gera.
Hinweis von ihr im Infobrief SGB II Kurzmitteilungen für Praktiker 11/2015:
"Inwieweit zudem die Stromkosten für den Betrieb der Heizungsanlage zu übernehmen sind (was vielfach abgelehnt wird), wird das BSG am 3.12.2015 in einem Verfahren der Autorin entscheiden."
Geiger in Unterkunfts- und Heizkosten nach dem SGB II - Das Handbuch - 3. Aufl., Stand: 1. Mai 2015 (Fachhochschulverlag), Seite 102:
"Betriebsstrom für Heizanlagen ist daher auch nach dem 1.4.2011 als Bestandteil der Heizkosten i. S. von § 22 SGB II zu übernehmen (so zutreffend SG Altenburg vom 20.10.2014 - S 27 AS 4108/11, Revision unter-B 4 AS 47/14 R)."
S. Tacheles Rechtsprechungsticker KW 06/2015 unter Pkt. 5.1 - http://tinyurl.com/nodtq8u
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1913/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Stromkosten beim Betrieb einer Heizungsanlage
» Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Stromkosten für den Betrieb einer Heizungsanlage - nicht Bestandteil des Regelbedarfs - keine gesonderte Erfassung - Schätzung - Rückgriff auf die zivilrechtliche Rechtsprechung.
» Hartz IV: BSG entscheidet über Anrechnung von einmaligen Einnahmen - Handhabung der Jobcenter meist rechtswidrig!, ein Beitrag von RAin Dörte Lorenz
» Kosten für Betriebsstrom einer Heizungsanlage (Gas-Kombitherme) sind nicht im Regelbedarf enthalten, BSG, Urt .v. 03.12.2015 - B 4 AS 47/14 R (http://dejure.org/2015,36255). Es handelt sich um einen Bestandteil der Heizkosten, der bei Erfassung über den
» Stromkosten dürfen nicht vom Hartz-IV-Satz abgezogen werden Zahlen Hartz-IV-Empfänger eine Miete, mit der auch die Stromkosten pauschal abgegolten sind, darf das Jobcenter diese Kosten nicht aus Arbeitslosengeld-II-Leistung herausrechnen. B 14 AS 151/10 R
» Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Stromkosten für den Betrieb einer Heizungsanlage - nicht Bestandteil des Regelbedarfs - keine gesonderte Erfassung - Schätzung - Rückgriff auf die zivilrechtliche Rechtsprechung.
» Hartz IV: BSG entscheidet über Anrechnung von einmaligen Einnahmen - Handhabung der Jobcenter meist rechtswidrig!, ein Beitrag von RAin Dörte Lorenz
» Kosten für Betriebsstrom einer Heizungsanlage (Gas-Kombitherme) sind nicht im Regelbedarf enthalten, BSG, Urt .v. 03.12.2015 - B 4 AS 47/14 R (http://dejure.org/2015,36255). Es handelt sich um einen Bestandteil der Heizkosten, der bei Erfassung über den
» Stromkosten dürfen nicht vom Hartz-IV-Satz abgezogen werden Zahlen Hartz-IV-Empfänger eine Miete, mit der auch die Stromkosten pauschal abgegolten sind, darf das Jobcenter diese Kosten nicht aus Arbeitslosengeld-II-Leistung herausrechnen. B 14 AS 151/10 R
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15