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LSG Schleswig zu Unionsbürgern und der Definition einer völlig untergeordneten und unwesentlichen Tätigkeit
von Willi Schartema So 15 Nov 2015 - 17:17
Befindet sich ein Unionsbürger zum Zwecke des Arbeitens in Deutschland und arbeitet er nicht nur völlig untergeordnet und unwesentlich, dann greift der Leistungsausschluss des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II nicht. Dazu hat das LSG Schleswig-Holsteinische mit Beschluss v. 12.11.2015 -L 6 AS 197/15 B ER zusammenfassend festgestellt: Eine völlig untergeordnete und unwesentliche Tätigkeit liegt dann nicht vor, wenn die tatsächliche Arbeitszeit in einem angemessenen Verhältnis zur verfügbaren Zeit steht. Alles Nähere im Urteil, hier: http://www.harald-thome.de/media/files/LSG-SH---L-6-AS-197-15-B-ER.pdf
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1910/
Willi S
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