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§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
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Erklärte die Leistungsbezieherin, nicht bereit zu sein, die Verwertung des Grundstücks zu betreiben, konnte eine darlehensweise Leistungsgewährung daher zu Recht abgelehnt werden (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 20.08.2009 - L 7 AS 852/09 B
von Willi Schartema Mo 16 Jun 2014 - 12:55
ER -).
Sozialgericht Stade, Urteil vom 24.04.2014 - S 18 AS 997/12
Leitsätze (Autor)
Das im Eigentum der LB stehende und von ihr selbst bewohnte Hausgrundstück ist als verwertbares Vermögens zu berücksichtigen. Die Voraussetzungen für eine Nichtberücksichtigung auf Grundlage des § 12 Abs 3 Nr 4 SGB II liegen nicht vor, denn das Haus selbst und auch das Grundstück sind nicht angemessen ( Wohnfläche des Eigenheims 106,48 qm , das Hausgrundstück ist 930 qm groß ).
Außergewöhnliche Umstände und Bedarfslagen, die im vorliegenden Fall ein Abweichen von der typisierenden Grenze geboten erscheinen lassen, sind nicht erkennbar. Die LB ist alleinstehend und hat auch nicht aus gesundheitlichen Gründen einen erhöhten Wohnraumbedarf. Ein Abweichen von der üblichen Angemessenheitsgrenze ist auch nicht aufgrund des Alters der LB und eines baldigen Renteneintritts denkbar, denn die LB vollendete im Februar 2014 erst das 59. Lebensjahr.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=170235&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1664/
Willi S
Sozialgericht Stade, Urteil vom 24.04.2014 - S 18 AS 997/12
Leitsätze (Autor)
Das im Eigentum der LB stehende und von ihr selbst bewohnte Hausgrundstück ist als verwertbares Vermögens zu berücksichtigen. Die Voraussetzungen für eine Nichtberücksichtigung auf Grundlage des § 12 Abs 3 Nr 4 SGB II liegen nicht vor, denn das Haus selbst und auch das Grundstück sind nicht angemessen ( Wohnfläche des Eigenheims 106,48 qm , das Hausgrundstück ist 930 qm groß ).
Außergewöhnliche Umstände und Bedarfslagen, die im vorliegenden Fall ein Abweichen von der typisierenden Grenze geboten erscheinen lassen, sind nicht erkennbar. Die LB ist alleinstehend und hat auch nicht aus gesundheitlichen Gründen einen erhöhten Wohnraumbedarf. Ein Abweichen von der üblichen Angemessenheitsgrenze ist auch nicht aufgrund des Alters der LB und eines baldigen Renteneintritts denkbar, denn die LB vollendete im Februar 2014 erst das 59. Lebensjahr.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=170235&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1664/
Willi S
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» Soweit ein SGB II-Leistungsbezieher geltend macht, dass ihm ein einmal zugeflossener Vermögenswert nicht mehr zur Verfügung steht, trägt er hierfür die Vortrags- und Beweislast (vgl. hierzu etwa: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 15. Dezember 2009
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