Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Rentnerin muss Pflegegeld an Sozialamt zurückzahlen
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Rentnerin muss Pflegegeld an Sozialamt zurückzahlen
von Willi Schartema Di 3 Jun 2014 - 14:37
SG Mannheim, Urteil vom 6.5.2014 - S 9 SO 519/14
Leitsätze( Sozialverband VdK Deutschland e.V.)
Erhalten Pflegebedürftige vom Sozialamt finanzielle „Hilfen zur Pflege“, müssen sie diese während einer stationären Kurzzeitpflege wieder zurückzahlen. Auch wenn das von der Pflegekasse gezahlte Pflegegeld bei einer stationären Kurzzeitpflege weitergezahlt wird, sehen die gesetzlichen Regelungen dies für das vom Sozialamt gezahlte Pflegegeld grundsätzlich nicht vor.
Wegen grundsätzlicher Bedeutung hat das Sozialgericht die Berufung zum Landessozialgericht Baden-Württemberg in Stuttgart zugelassen.
Das Urteil liegt dem Autor vor.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1653/
Willi S
Leitsätze( Sozialverband VdK Deutschland e.V.)
Erhalten Pflegebedürftige vom Sozialamt finanzielle „Hilfen zur Pflege“, müssen sie diese während einer stationären Kurzzeitpflege wieder zurückzahlen. Auch wenn das von der Pflegekasse gezahlte Pflegegeld bei einer stationären Kurzzeitpflege weitergezahlt wird, sehen die gesetzlichen Regelungen dies für das vom Sozialamt gezahlte Pflegegeld grundsätzlich nicht vor.
Wegen grundsätzlicher Bedeutung hat das Sozialgericht die Berufung zum Landessozialgericht Baden-Württemberg in Stuttgart zugelassen.
Das Urteil liegt dem Autor vor.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1653/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» 12-Jährige muss Erbe nicht an Jobcenter zurückzahlen
» Pressemitteilung 1/2017 des Sozialgerichts Koblenz - Hartz-IV Empfänger muss 75.000 € zurückzahlen
» Heilbronner„Hartz IV“- Bezieher, der Erbschaft u.a. für Nachtclubtänzerin ausgab, muss kein Arbeitslosengeld II zurückzahlen!
» Sozialamt muss den Leichenschmaus nicht zahlen
» Schwiegersohn muss Sozialamt Einkommen und Vermögen offenlegen.
» Pressemitteilung 1/2017 des Sozialgerichts Koblenz - Hartz-IV Empfänger muss 75.000 € zurückzahlen
» Heilbronner„Hartz IV“- Bezieher, der Erbschaft u.a. für Nachtclubtänzerin ausgab, muss kein Arbeitslosengeld II zurückzahlen!
» Sozialamt muss den Leichenschmaus nicht zahlen
» Schwiegersohn muss Sozialamt Einkommen und Vermögen offenlegen.
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15