Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Wichtiger Grund für Arbeitsaufgabe: Keine Sperre des Arbeitslosengeldes Schließt eine schwangere Frau mit ihrem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag, um zum Kindsvater in eine andere Stadt zu ziehen, kann die Verhängung einer Sperrzeit bis zur Gewährung v
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Wichtiger Grund für Arbeitsaufgabe: Keine Sperre des Arbeitslosengeldes Schließt eine schwangere Frau mit ihrem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag, um zum Kindsvater in eine andere Stadt zu ziehen, kann die Verhängung einer Sperrzeit bis zur Gewährung v
von Willi Schartema Fr 29 Jun 2012 - 10:55
von Arbeitslosengeld am Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Arbeitsaufgabe scheitern.
Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 27.02.2012, Az.: S 31 AL 262/08
Dies
hat das Sozialgericht Dortmund im Falle einer Reinigungskraft aus
Berlin entschieden, die im fünften Schwangerschaftsmonat die
Beschäftigung aufgab, um zu dem in Bochum lebenden Partner zu ziehen.
Die Agentur für Arbeit Bochum ordnete ein zwölfwöchiges Ruhen des
Anspruchs auf Arbeitslosengeld während einer Sperrzeit bei
Arbeitsaufgabe an. Die Versicherte habe das Beschäftigungsverhältnis
gelöst und damit die Arbeitslosigkeit vorsätzlich herbeigeführt, ohne
dafür einen wichtigen Grund zu haben.
Auf die Klage der
Versicherten hat das Sozialgericht Dortmund die Entscheidung der
Arbeitsagentur aufgehoben. Zwar habe die Klägerin vorsätzlich die
Arbeitslosigkeit herbeigeführt, hierfür jedoch einen wichtigen Grund
gehabt. Der Klägerin sei die Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses
in Berlin nicht mehr zumutbar gewesen.
Auf Grund von
gesundheitlichen Problemen während der Schwangerschaft mit
Arbeitsunfähigkeitszeiten und der Gefahr einer Fehlgeburt habe die
Klägerin auch im Interesse des ungeborenen Kindes die Unterstützung des
Kindsvaters in Bochum gebraucht. Dies sei nur dadurch zu ermöglichen
gewesen, dass die Klägerin ihre Arbeit in Berlin aufgegeben habe und
nach Bochum gezogen sei.
Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 27.02.2012, Az.: S 31 AL 262/08
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/msgb/show.php?modul=msgb&id=4682&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Volltext: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=150663&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/03/wichtiger-grund-fur-arbeitsaufgabe.html
Gruß Willi S
Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 27.02.2012, Az.: S 31 AL 262/08
Dies
hat das Sozialgericht Dortmund im Falle einer Reinigungskraft aus
Berlin entschieden, die im fünften Schwangerschaftsmonat die
Beschäftigung aufgab, um zu dem in Bochum lebenden Partner zu ziehen.
Die Agentur für Arbeit Bochum ordnete ein zwölfwöchiges Ruhen des
Anspruchs auf Arbeitslosengeld während einer Sperrzeit bei
Arbeitsaufgabe an. Die Versicherte habe das Beschäftigungsverhältnis
gelöst und damit die Arbeitslosigkeit vorsätzlich herbeigeführt, ohne
dafür einen wichtigen Grund zu haben.
Auf die Klage der
Versicherten hat das Sozialgericht Dortmund die Entscheidung der
Arbeitsagentur aufgehoben. Zwar habe die Klägerin vorsätzlich die
Arbeitslosigkeit herbeigeführt, hierfür jedoch einen wichtigen Grund
gehabt. Der Klägerin sei die Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses
in Berlin nicht mehr zumutbar gewesen.
Auf Grund von
gesundheitlichen Problemen während der Schwangerschaft mit
Arbeitsunfähigkeitszeiten und der Gefahr einer Fehlgeburt habe die
Klägerin auch im Interesse des ungeborenen Kindes die Unterstützung des
Kindsvaters in Bochum gebraucht. Dies sei nur dadurch zu ermöglichen
gewesen, dass die Klägerin ihre Arbeit in Berlin aufgegeben habe und
nach Bochum gezogen sei.
Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 27.02.2012, Az.: S 31 AL 262/08
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/msgb/show.php?modul=msgb&id=4682&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Volltext: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=150663&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/03/wichtiger-grund-fur-arbeitsaufgabe.html
Gruß Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe; wichtiger Grund; Selbständigkeit; Eigenkündigung zur Erlangung eines Gründungszuschusses
» Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit - Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe - Altersteilzeitvertrag - Verschulden - wichtiger Grund
» Ruhen des Arbeitslosengeldes; Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe; Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell; wichtiger Grund; Wegfall des wichtigen Grundes; maßgeblicher Zeitpunkt; nachträgliche Änderung der Rechtslage
» Überprüfungsverfahren; Zeitliche Einschränkung der Rücknahme eines rechtswidrigen Bescheids; Ständige Rechtsprechung; Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe; Altersteilzeitvertrag; Verschulden; Wichtiger Grund; Maßgeblicher Zeitpunkt; Nahtloser Übergang in die
» Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe; Aufhebungsvertrag; Drohung mit außerordentlicher Kündigung; Diebstahl von Eigentum des Arbeitgebers; wichtiger Grund verneint, da Drohung rechtmäßig SGB III
» Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit - Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe - Altersteilzeitvertrag - Verschulden - wichtiger Grund
» Ruhen des Arbeitslosengeldes; Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe; Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell; wichtiger Grund; Wegfall des wichtigen Grundes; maßgeblicher Zeitpunkt; nachträgliche Änderung der Rechtslage
» Überprüfungsverfahren; Zeitliche Einschränkung der Rücknahme eines rechtswidrigen Bescheids; Ständige Rechtsprechung; Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe; Altersteilzeitvertrag; Verschulden; Wichtiger Grund; Maßgeblicher Zeitpunkt; Nahtloser Übergang in die
» Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe; Aufhebungsvertrag; Drohung mit außerordentlicher Kündigung; Diebstahl von Eigentum des Arbeitgebers; wichtiger Grund verneint, da Drohung rechtmäßig SGB III
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten|
|
|
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15