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Konzept der Landeshauptstadt Dresden zu Bedarfen für Unterkunft im Wesentlichen bestätigt. Sächs. LSG, Urt. v. 14.09.2018 - L 7 AS 1167/15
von Willi Schartema Mo 29 Okt 2018 - 8:50
Orientierungssatz ( Redakteur )
Hinweis Gericht:
1. Nach Auffassung des Landessozialgerichts erfüllt auch das dem Stadtratsbeschluss der Landeshauptstadt Dresden vom 30.05.2013 zugrunde liegende, im IWU II vom 27.03.2013 niedergelegte und nach dem Wortlaut des Beschlusses für Zeiträume ab 01.01.2013 geltende Konzept grundsätzlich die nach der Rechtsprechung des BSG an ein "schlüssiges Konzept" zu stellenden Anforderungen. Es verbleibe daher bei folgenden Angemessenheitsgrenzen (Bruttokaltmiete nach IWU II): Ein-Personen-Haushalt: 304,79 Euro, Zwei-Personen-Haushalt: 377,61 Euro, Drei-Personen-Haushalt: 454,11 Euro, Vier-Personen-Haushalt: 522,31 Euro, Fünf-Personen-Haushalt: 630,51 Euro.
2. Entgegen dem Sozialgericht erwachse eine Unschlüssigkeit von IWU I und IWU II nicht daraus, dass bei der Ermittlung der Angebotsmieten die Neuvertragsmieten aus dem Mietspiegeldatensatz des qualifizierten Mietspiegels mit dem Mietpreisindex im Verbraucherpreisindex für das Land Sachsen inflationiert worden sind.
3. Das Landessozialgericht hat – anders als noch bei seiner ersten Entscheidung zu den Unterkunftskosten in Dresden – die Revision nicht zugelassen.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=202922&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2430/
Willi S
Hinweis Gericht:
1. Nach Auffassung des Landessozialgerichts erfüllt auch das dem Stadtratsbeschluss der Landeshauptstadt Dresden vom 30.05.2013 zugrunde liegende, im IWU II vom 27.03.2013 niedergelegte und nach dem Wortlaut des Beschlusses für Zeiträume ab 01.01.2013 geltende Konzept grundsätzlich die nach der Rechtsprechung des BSG an ein "schlüssiges Konzept" zu stellenden Anforderungen. Es verbleibe daher bei folgenden Angemessenheitsgrenzen (Bruttokaltmiete nach IWU II): Ein-Personen-Haushalt: 304,79 Euro, Zwei-Personen-Haushalt: 377,61 Euro, Drei-Personen-Haushalt: 454,11 Euro, Vier-Personen-Haushalt: 522,31 Euro, Fünf-Personen-Haushalt: 630,51 Euro.
2. Entgegen dem Sozialgericht erwachse eine Unschlüssigkeit von IWU I und IWU II nicht daraus, dass bei der Ermittlung der Angebotsmieten die Neuvertragsmieten aus dem Mietspiegeldatensatz des qualifizierten Mietspiegels mit dem Mietpreisindex im Verbraucherpreisindex für das Land Sachsen inflationiert worden sind.
3. Das Landessozialgericht hat – anders als noch bei seiner ersten Entscheidung zu den Unterkunftskosten in Dresden – die Revision nicht zugelassen.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=202922&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2430/
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