Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29EUGH Flüchtlingssozialrechtsentscheidungen
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
EUGH Flüchtlingssozialrechtsentscheidungen
von Willi Schartema Mo 29 Jan 2018 - 8:33
a.) Eingetragene Lebensgemeinschaft ermöglicht Aufenthaltsrecht als Familienangehöriger
Nach Auffassung von Generalanwalt Wathelet in den Schlussanträgen in der Rechtssache C-673/16 umfasst der Begriff „Ehegatte“ im Hinblick auf die Aufenthaltsfreiheit der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen auch die Ehegatten desselben Geschlechts. Entgegen der Ansicht des Generalsanwalts wird der EuGH keine Erweiterung des Begriffs des Familienangehörigen vornehmen müssen. Alles weitere dazu hier: https://tinyurl.com/y9btnzsy
b. Selbstständiger Unionsbürger behält seinen Freizügigkeitsstatus bei unfreiwilliger Arbeitsaufgabe
Der EUGH hat am 20. Dezember 2017 in der Rechtssache Gusa (C-442/16) entschieden, dass einem Unionsbürger, der nach mehr als einem Jahr eine Erwerbstätigkeit als Selbständiger in einem anderen Mitgliedstaat wegen eines Mangels an Arbeit, der auf von seinem Willen unabhängigen Gründen beruht, aufgegeben hat, die Eigenschaft eines Selbständigen und infolgedessen ein Aufenthaltsrecht in diesem Mitgliedstaat erhalten bleibt.
Alles weitere dazu hier: https://tinyurl.com/yahal2bg
http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2305/
Nach Auffassung von Generalanwalt Wathelet in den Schlussanträgen in der Rechtssache C-673/16 umfasst der Begriff „Ehegatte“ im Hinblick auf die Aufenthaltsfreiheit der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen auch die Ehegatten desselben Geschlechts. Entgegen der Ansicht des Generalsanwalts wird der EuGH keine Erweiterung des Begriffs des Familienangehörigen vornehmen müssen. Alles weitere dazu hier: https://tinyurl.com/y9btnzsy
b. Selbstständiger Unionsbürger behält seinen Freizügigkeitsstatus bei unfreiwilliger Arbeitsaufgabe
Der EUGH hat am 20. Dezember 2017 in der Rechtssache Gusa (C-442/16) entschieden, dass einem Unionsbürger, der nach mehr als einem Jahr eine Erwerbstätigkeit als Selbständiger in einem anderen Mitgliedstaat wegen eines Mangels an Arbeit, der auf von seinem Willen unabhängigen Gründen beruht, aufgegeben hat, die Eigenschaft eines Selbständigen und infolgedessen ein Aufenthaltsrecht in diesem Mitgliedstaat erhalten bleibt.
Alles weitere dazu hier: https://tinyurl.com/yahal2bg
http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2305/
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Artikel SZ zu EUGH zu Unionsbürgern/ Infostand EUGH-Verfahren
» Anmerkung zu: BSG 11. Senat, EUGH-Vorlage vom 23.10.2018 - B 11 AL 9/17 R Autor: Prof. Dr. Yasemin Körtek, RA'in und FA'in für Sozialrecht EuGH-Vorlage zur Auslegung des Art. 62 EGV 883/2004 bei der Bemessung von Arbeitslosengeld
» EuGH: Aufenthaltsrecht für drittstaatsangehörigen Elternteil - EuGH, Urt. v. 10.05.2017 – C-133/15
» LSG NRW macht zum Leistungsausschluss von EU-Bürgern Vorlagebeschluss zum EuGH
» EuGH: Leistungsausschluss wirtschaftlich inaktiver Unionsbürger
» Anmerkung zu: BSG 11. Senat, EUGH-Vorlage vom 23.10.2018 - B 11 AL 9/17 R Autor: Prof. Dr. Yasemin Körtek, RA'in und FA'in für Sozialrecht EuGH-Vorlage zur Auslegung des Art. 62 EGV 883/2004 bei der Bemessung von Arbeitslosengeld
» EuGH: Aufenthaltsrecht für drittstaatsangehörigen Elternteil - EuGH, Urt. v. 10.05.2017 – C-133/15
» LSG NRW macht zum Leistungsausschluss von EU-Bürgern Vorlagebeschluss zum EuGH
» EuGH: Leistungsausschluss wirtschaftlich inaktiver Unionsbürger
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15