Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Zur Anrechnung von Pflegegeld als Einkommen - Pflegegeldeinnahmen sind nur privilegiert bei der Pflege von Angehörigen
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Zur Anrechnung von Pflegegeld als Einkommen - Pflegegeldeinnahmen sind nur privilegiert bei der Pflege von Angehörigen
Landessozialgericht Hamburg, Urteil v. 08.09.2016 - L 4 AS 564/15
Leitsatz ( Redakteur )
1. Zur Anrechenbarkeit weitergeleiteten Pflegegeldes auf die der Pflegeperson zustehenden laufenden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
2. Anrechnung des Pflegegeldes bei der Pflege von nicht Familienangehörigen ( §§ 3 Nr. 36 i.V.m. 33 Abs. 2 Satz 1 EStG ).
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=190086&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Rechtstipp: ebenso LSG Hamburg, Urteil v. 08.09.2016 - L 4 AS 567/15 u. - L 4 AS 569/15
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2138/
Willi S
Leitsatz ( Redakteur )
1. Zur Anrechenbarkeit weitergeleiteten Pflegegeldes auf die der Pflegeperson zustehenden laufenden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
2. Anrechnung des Pflegegeldes bei der Pflege von nicht Familienangehörigen ( §§ 3 Nr. 36 i.V.m. 33 Abs. 2 Satz 1 EStG ).
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=190086&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Rechtstipp: ebenso LSG Hamburg, Urteil v. 08.09.2016 - L 4 AS 567/15 u. - L 4 AS 569/15
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2138/
Willi S
Ähnliche Themen
» Zur Anrechnung von Pflegegeld als Einkommen - Pflegegeldeinnahmen sind nur privilegiert bei der Pflege von Angehörigen
» Hilfe zur Pflege; Pflegesachleistung; Kostenerstattung; Unterstützung am Arbeitsplatz; anzurechnendes Einkommen; zweckbestimmte Einnahme; Einkommensgrenze; Pflegegeld; Nachranggrundsatz; gleichartige Leistungen anderer Träger
» Gewährung von Prozesskostenhilfe zur Frage, ob die der Antragstellerin aufgrund der Pflege einer dritten Person zugeflossenen Geldmittel als minderndes Einkommen zu berücksichtigen sind.
» Zur Frage, ob die hier in Rede stehenden russischen Rentenleistungen analog § 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII von einer Anrechnung als Einkommen auszunehmen sind.
» Die Senkung unangemessener Kosten der Unterkunft und Heizung ist unzumutbar, wenn der Leistungsberechtigte dazu die Pflege seiner nahen Angehörigen aufgeben müsste
» Hilfe zur Pflege; Pflegesachleistung; Kostenerstattung; Unterstützung am Arbeitsplatz; anzurechnendes Einkommen; zweckbestimmte Einnahme; Einkommensgrenze; Pflegegeld; Nachranggrundsatz; gleichartige Leistungen anderer Träger
» Gewährung von Prozesskostenhilfe zur Frage, ob die der Antragstellerin aufgrund der Pflege einer dritten Person zugeflossenen Geldmittel als minderndes Einkommen zu berücksichtigen sind.
» Zur Frage, ob die hier in Rede stehenden russischen Rentenleistungen analog § 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII von einer Anrechnung als Einkommen auszunehmen sind.
» Die Senkung unangemessener Kosten der Unterkunft und Heizung ist unzumutbar, wenn der Leistungsberechtigte dazu die Pflege seiner nahen Angehörigen aufgeben müsste
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
Di 14 Apr 2020 - 10:20 von Willi Schartema
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
Mo 27 Mai 2019 - 8:47 von Willi Schartema
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
Mo 27 Mai 2019 - 8:40 von Willi Schartema
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
Mo 27 Mai 2019 - 8:29 von Willi Schartema
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
Mo 27 Mai 2019 - 8:25 von Willi Schartema
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
Mo 27 Mai 2019 - 8:20 von Willi Schartema
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
Mo 27 Mai 2019 - 8:11 von Willi Schartema
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
Mo 27 Mai 2019 - 8:06 von Willi Schartema
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
Mo 27 Mai 2019 - 8:01 von Willi Schartema
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15
Mo 27 Mai 2019 - 7:52 von Willi Schartema