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Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges - Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug ( verneint )
von Willi Schartema Mo 8 Feb 2016 - 17:31
LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07.07.2015 - L 14 AL 304/11
Leitsatz ( Redakteur )
1. Es kann vorliegend nicht festgestellt werden, dass für den Antragsteller das Kfz als grundsätzlich geeignete Eingliederungsmaßnahme unentbehrlich zum Erreichen der Eingliederungsziele ist.
2. Denn dagegen spricht, dass er nicht nur in der Lage ist, sich in gewohnter Umgebung mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurechtzufinden, sondern auch befähigt ist, sich mit Hilfe eines Wegetrainings ihm bisher unbekannte Örtlichkeiten in der Stadt zu erschließen, in dem er sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln aufsucht ( in Anlehnung zu dem Tatbestandsmerkmal des Angewiesenseins auf die Benutzung eines Kraftfahrzeuges im Sinne vom § 8 Abs. 1 EinglHV - BSG, Urteil v. 12.12.2013 - B 8 SO 18/12 R ).
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=182055&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1970/
Willi S
Leitsatz ( Redakteur )
1. Es kann vorliegend nicht festgestellt werden, dass für den Antragsteller das Kfz als grundsätzlich geeignete Eingliederungsmaßnahme unentbehrlich zum Erreichen der Eingliederungsziele ist.
2. Denn dagegen spricht, dass er nicht nur in der Lage ist, sich in gewohnter Umgebung mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurechtzufinden, sondern auch befähigt ist, sich mit Hilfe eines Wegetrainings ihm bisher unbekannte Örtlichkeiten in der Stadt zu erschließen, in dem er sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln aufsucht ( in Anlehnung zu dem Tatbestandsmerkmal des Angewiesenseins auf die Benutzung eines Kraftfahrzeuges im Sinne vom § 8 Abs. 1 EinglHV - BSG, Urteil v. 12.12.2013 - B 8 SO 18/12 R ).
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=182055&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1970/
Willi S
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