Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit - Berücksichtigung von Betriebsausgaben - keine offensichtliche Unangemessenheit
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit - Berücksichtigung von Betriebsausgaben - keine offensichtliche Unangemessenheit
von Willi Schartema Mo 20 Jul 2015 - 17:22
SG Gießen, Urteil vom 09.06.2015 - S 28 AS 816/12
Für die konkret ausgeübte Tätigkeit als Fitnesstrainer war die Anmietung von Räumlichkeiten erforderlich.
Selbständiger bedarf keiner Zustimmung des Jobcenters zur Anmietung von Räumlichkeiten.
Eine Begrenzung selbständiger Tätigkeit durch ein Zustimmungserfordernis vor der Anmietung von Räumlichkeiten ( wie das grundsätzliche Erfordernis einer Zusicherung bei Anmietung von Wohnraum gem. § 22 Abs. 4 SGB II ) kennt das Gesetz nicht.
Leitsätze ( Autor )
Selbständige Aufstocker können Betriebsausgaben vom Einkommen absetzen, sofern sie nicht offensichtlich unangemessen sind. Maßstab ist eine Missbrauchsabwehr. Entscheidend ist, ob die Ausgabe aus Sicht eines verständigen wirtschaftlich handelnden Selbständigen vertretbar ist. Den Jobcentern ist es verwehrt, sich mit eigenen Sparvorschlägen an die Stelle des Selbständigen zu setzen ( Anlehnung an BSG, Urt. v. 5.6.2014 – B 4 AS 31/13 R u. SG Berlin, Urt. v. 28.11.2014 - S 37 AS 11431/14 ).
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1859/
Willi S
Für die konkret ausgeübte Tätigkeit als Fitnesstrainer war die Anmietung von Räumlichkeiten erforderlich.
Selbständiger bedarf keiner Zustimmung des Jobcenters zur Anmietung von Räumlichkeiten.
Eine Begrenzung selbständiger Tätigkeit durch ein Zustimmungserfordernis vor der Anmietung von Räumlichkeiten ( wie das grundsätzliche Erfordernis einer Zusicherung bei Anmietung von Wohnraum gem. § 22 Abs. 4 SGB II ) kennt das Gesetz nicht.
Leitsätze ( Autor )
Selbständige Aufstocker können Betriebsausgaben vom Einkommen absetzen, sofern sie nicht offensichtlich unangemessen sind. Maßstab ist eine Missbrauchsabwehr. Entscheidend ist, ob die Ausgabe aus Sicht eines verständigen wirtschaftlich handelnden Selbständigen vertretbar ist. Den Jobcentern ist es verwehrt, sich mit eigenen Sparvorschlägen an die Stelle des Selbständigen zu setzen ( Anlehnung an BSG, Urt. v. 5.6.2014 – B 4 AS 31/13 R u. SG Berlin, Urt. v. 28.11.2014 - S 37 AS 11431/14 ).
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1859/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zusammentreffen von Erwerbseinkommen aus selbstständiger Tätigkeit mit Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst - Freibeträge Leitsatz ( Redakteur )
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Anwendung auf Unionsbürger - keine Arbeitnehmereigenschaft - untergeordnete unwesentliche Tätigkeit - Tätigkeit als Pflegekraft und die Erbringung
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung bei selbstständiger Arbeit - Beiträge zum Versorgungswerk der Rechtsanwälte sind keine Betriebsausgaben
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung bei selbstständiger Arbeit - Absetzung laufender Unterhaltszahlungen - keine Absetzbarkeit von Zahlungen auf Unterhaltsrückstände - keine Absetzung von Rücklagen für Rechtsanwaltskosten und
» Einstweiliger Rechtsschutz - fehlender Anordnungsgrund und -anspruch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - selbstständiger Hausmeisterservice – Betriebsausgaben - keine Notwendigkeit von gewerblichen Räumlichkeiten
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Anwendung auf Unionsbürger - keine Arbeitnehmereigenschaft - untergeordnete unwesentliche Tätigkeit - Tätigkeit als Pflegekraft und die Erbringung
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung bei selbstständiger Arbeit - Beiträge zum Versorgungswerk der Rechtsanwälte sind keine Betriebsausgaben
» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung bei selbstständiger Arbeit - Absetzung laufender Unterhaltszahlungen - keine Absetzbarkeit von Zahlungen auf Unterhaltsrückstände - keine Absetzung von Rücklagen für Rechtsanwaltskosten und
» Einstweiliger Rechtsschutz - fehlender Anordnungsgrund und -anspruch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - selbstständiger Hausmeisterservice – Betriebsausgaben - keine Notwendigkeit von gewerblichen Räumlichkeiten
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15