Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Nichtwahrnehmung eines Meldetermins - Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Vorlage einer Reiseunfähigkeitsbescheinigung ( hier bejahend ) - Beweislast des Hilfebedürftigen - Schweigepflichtentbindungserklärung
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Nichtwahrnehmung eines Meldetermins - Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Vorlage einer Reiseunfähigkeitsbescheinigung ( hier bejahend ) - Beweislast des Hilfebedürftigen - Schweigepflichtentbindungserklärung
von Willi Schartema Mo 6 Jul 2015 - 10:30
Sozialgericht Frankfurt, Urteil vom 11.06.2015 - S 26 AS 795/13 - (in Anlehnung an BSG, Urt. v. 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R)
Hinweis des Gerichts:
Einem Hartz IV-Bezieher dürfen die Leistungen ausnahmsweise auch gekürzt werden, wenn er zu einem Termin bei der Behörde nicht erscheint und hierzu nur eine Krankschreibung vorlegt, nicht aber die verlangte Reiseunfähigkeitsbescheinigung.
Quelle: PM Frankfurt am Main, den 2. Juli 2015 1/15
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1854/
Willi S
Hinweis des Gerichts:
Einem Hartz IV-Bezieher dürfen die Leistungen ausnahmsweise auch gekürzt werden, wenn er zu einem Termin bei der Behörde nicht erscheint und hierzu nur eine Krankschreibung vorlegt, nicht aber die verlangte Reiseunfähigkeitsbescheinigung.
Quelle: PM Frankfurt am Main, den 2. Juli 2015 1/15
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1854/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Zum Anspruch auf Eingliederungshilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges mit der Möglichkeit des Transportes eines Elektro-(E)Rollstuhls ( hier bejahend ) SGB XII
» Zur Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes und eines Sanktionsbescheides ( hier beides bejahend ).
» Zur Erstattung von Kosten eines isolierten Vorverfahrens ( hier bejahend ).
» Zur Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes( hier bejahend) - Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen
» Zum Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft - § 7 Abs. 3 Nr. 3c) SGB I ( hier bejahend )
» Zur Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes und eines Sanktionsbescheides ( hier beides bejahend ).
» Zur Erstattung von Kosten eines isolierten Vorverfahrens ( hier bejahend ).
» Zur Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes( hier bejahend) - Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen
» Zum Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft - § 7 Abs. 3 Nr. 3c) SGB I ( hier bejahend )
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15