Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Keine Übernahme rückständiger Stromkosten durch Jobcenter bei unverantwortlichem Verbrauchsverhalten
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Keine Übernahme rückständiger Stromkosten durch Jobcenter bei unverantwortlichem Verbrauchsverhalten
von Willi Schartema Di 12 Nov 2013 - 8:35
Sozialgericht Koblenz, Beschluss vom 05.09.2013 - S 14 AS 724/13
Leitsätze
Stromschulden sind von Jobcentern nur dann darlehensweise zu übernehmen, wenn dies sachlich gerechtfertigt ist.
Eine Rechtfertigung der Übernahme von Schulden ist nicht gegeben, wenn ein Leistungsberechtigter das Entstehen von Stromschulden rechtsmissbräuchlich in Kauf nimmt.
In Bezug auf die noch minderjährigen Antragsteller ist darauf hinzuweisen, dass es in erster Linie Aufgabe der Antragstellerin als Personensorgeberechtigte ist, sich um die Versorgung ihrer minderjährigen Kinder zu kümmern und diese Verpflichtung nicht durch unverantwortliches Verhalten der Allgemeinheit aufgebürdet werden kann (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 27.12.2010, L 3 AS 557/10 B ER).
Quelle: Pressemeldung 2/2013 Sozialgericht Koblenz: http://www.mjv.rlp.de/icc/justiz/nav/695/broker.jsp?uMen=69554533-9a90-11d4-a735-0050045687ab&uCon=11f106be-27d0-2241-69bb-6e42077fe9e3&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-aaaa-000000000042 , zum Volltext der Entscheidung geht’s hier: http://www.mjv.rlp.de/Rechtsprechung/
Anmerkung: ebenso - SG Stuttgart vom 2. Mai 2013, Az. S 15 AS 2104/13 ER
http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Stuttgart_S-15-AS-210413-ER_Keine-Uebernahme-von-Stromschulden-bei-missbraeuchlichem-Verhalten-des-Hilfebeduerftigen.news16464.htm
Autor des Rechtsprechungstickers: Willi 2 von Tacheles – alias Detlef Brock
Quelle:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/
Willi S
Leitsätze
Stromschulden sind von Jobcentern nur dann darlehensweise zu übernehmen, wenn dies sachlich gerechtfertigt ist.
Eine Rechtfertigung der Übernahme von Schulden ist nicht gegeben, wenn ein Leistungsberechtigter das Entstehen von Stromschulden rechtsmissbräuchlich in Kauf nimmt.
In Bezug auf die noch minderjährigen Antragsteller ist darauf hinzuweisen, dass es in erster Linie Aufgabe der Antragstellerin als Personensorgeberechtigte ist, sich um die Versorgung ihrer minderjährigen Kinder zu kümmern und diese Verpflichtung nicht durch unverantwortliches Verhalten der Allgemeinheit aufgebürdet werden kann (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 27.12.2010, L 3 AS 557/10 B ER).
Quelle: Pressemeldung 2/2013 Sozialgericht Koblenz: http://www.mjv.rlp.de/icc/justiz/nav/695/broker.jsp?uMen=69554533-9a90-11d4-a735-0050045687ab&uCon=11f106be-27d0-2241-69bb-6e42077fe9e3&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-aaaa-000000000042 , zum Volltext der Entscheidung geht’s hier: http://www.mjv.rlp.de/Rechtsprechung/
Anmerkung: ebenso - SG Stuttgart vom 2. Mai 2013, Az. S 15 AS 2104/13 ER
http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Stuttgart_S-15-AS-210413-ER_Keine-Uebernahme-von-Stromschulden-bei-missbraeuchlichem-Verhalten-des-Hilfebeduerftigen.news16464.htm
Autor des Rechtsprechungstickers: Willi 2 von Tacheles – alias Detlef Brock
Quelle:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Keine Übernahme rückständiger Stromkosten durch Jobcenter bei unverantwortlichem Verbrauchsverhalten
» Keine Übernahme von Mietschulden durch Jobcenter
» Ausschluss der Übernahme von Arzneimittelkosten durch den Grundsicherungsträger - Ausschluss einer Kostenübernahme des Grundsicherungsträgers für Fahrkosten zur ambulanten ärztlichen Behandlung des Leistungsberechtigten - keine Übernahme der Kfz-
» Keine Übernahme von Fahrtkosten durch Jobcenter für Umgang der Großmutter mit ihrer Enkelin
» Keine Übernahme rückständiger Stromschulden, wenn sich eine Hilfeempfängerin ein sozialwidriges unwirtschaftliches und die Möglichkeit der Selbsthilfe ignorierendes Verhalten entgegenhalten lassen muss.
» Keine Übernahme von Mietschulden durch Jobcenter
» Ausschluss der Übernahme von Arzneimittelkosten durch den Grundsicherungsträger - Ausschluss einer Kostenübernahme des Grundsicherungsträgers für Fahrkosten zur ambulanten ärztlichen Behandlung des Leistungsberechtigten - keine Übernahme der Kfz-
» Keine Übernahme von Fahrtkosten durch Jobcenter für Umgang der Großmutter mit ihrer Enkelin
» Keine Übernahme rückständiger Stromschulden, wenn sich eine Hilfeempfängerin ein sozialwidriges unwirtschaftliches und die Möglichkeit der Selbsthilfe ignorierendes Verhalten entgegenhalten lassen muss.
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15