Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Ein höherer Regelleistungsbedarf ergibt sich für die Hilfebedürftige nach dem SGB 2 auch nicht aus der Verfassung
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Ein höherer Regelleistungsbedarf ergibt sich für die Hilfebedürftige nach dem SGB 2 auch nicht aus der Verfassung
von Willi Schartema Di 9 Apr 2013 - 9:51
So die Rechtsauffassung des Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15.03.2013 - L 2 AS 606/12 B rechtskräftig.
Hierbei
ist nicht zu verkennen, dass in der Regel Erfolgsaussichten zu bejahen
sind, wenn sich in dem Rechtsstreit rechtliche und speziell
verfassungsrechtliche Fragen von erheblicher Tragweite stellen (vgl.
BVerfG v. 10.12.2001 - 1 BvR 1803/97 , Rn. 11).
Dies gilt aber
dann nicht, wenn sich die Fragen schon aus bereits ergangener
Rechtsprechung des BVerfG beantworten lassen und sich anhand dieser
Rechtssprechung feststellen lässt, dass hinreichende Erfolgsaussichten
zu verneinen sind.
Dies ist hier – bezogen auf die Festsetzung des Regelleistungsbedarfs für erwachsene Leistungsberechtigte der Fall.
Ob
die Neuregelung auch der speziellen Bedarfsproblematik bei Kindern und
Jugendlichen gerecht wird, bedarf einer gesonderten, eingehenden
Prüfung.
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/04/ein-hoherer-regelleistungsbedarf-ergibt.html
Willi S
Hierbei
ist nicht zu verkennen, dass in der Regel Erfolgsaussichten zu bejahen
sind, wenn sich in dem Rechtsstreit rechtliche und speziell
verfassungsrechtliche Fragen von erheblicher Tragweite stellen (vgl.
BVerfG v. 10.12.2001 - 1 BvR 1803/97 , Rn. 11).
Dies gilt aber
dann nicht, wenn sich die Fragen schon aus bereits ergangener
Rechtsprechung des BVerfG beantworten lassen und sich anhand dieser
Rechtssprechung feststellen lässt, dass hinreichende Erfolgsaussichten
zu verneinen sind.
Dies ist hier – bezogen auf die Festsetzung des Regelleistungsbedarfs für erwachsene Leistungsberechtigte der Fall.
Ob
die Neuregelung auch der speziellen Bedarfsproblematik bei Kindern und
Jugendlichen gerecht wird, bedarf einer gesonderten, eingehenden
Prüfung.
Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/04/ein-hoherer-regelleistungsbedarf-ergibt.html
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Sanktionen in Hartz IV nicht mit der Verfassung vereinbar
» Zur Gewährung höherer Fahrtkosten zur Ausübung des Umgangsrechts ( ablehnend )
» Die Regelung eines Verwaltungsakts ergibt sich aus seinem Verfügungssatz. LSG Hessen, Beschluss v. 23.04.2018 - L 6 AS 109/18 B ER
» Aus dem Höchstwert des Heizkostenspiegels multipliziert mit der angemessenen Wohnfläche ergibt sich der Grenzwert als Indiz für nicht angemessene Heizkosten
» Kein pauschaler Mehrbedarfsanspruch für alleinerziehende Hilfebedürftige nach dem AsylbLG
» Zur Gewährung höherer Fahrtkosten zur Ausübung des Umgangsrechts ( ablehnend )
» Die Regelung eines Verwaltungsakts ergibt sich aus seinem Verfügungssatz. LSG Hessen, Beschluss v. 23.04.2018 - L 6 AS 109/18 B ER
» Aus dem Höchstwert des Heizkostenspiegels multipliziert mit der angemessenen Wohnfläche ergibt sich der Grenzwert als Indiz für nicht angemessene Heizkosten
» Kein pauschaler Mehrbedarfsanspruch für alleinerziehende Hilfebedürftige nach dem AsylbLG
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15