Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
Partner
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Fakten zum angeblichen BAMF – Skandal 99,3% aller im ersten Halbjahr überprüften gut 43.000 positiven Entscheidungen des BAMF wurden bestätigt!
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
Fakten zum angeblichen BAMF – Skandal 99,3% aller im ersten Halbjahr überprüften gut 43.000 positiven Entscheidungen des BAMF wurden bestätigt!
von Willi Schartema Mo 3 Sep 2018 - 8:25
Das heißt im Übrigen nicht einmal, dass in den 0,7% Widerrufs-/Rücknahme-Fällen eine Täuschung oder Fehlentscheidung des BAMF vorlag! Ein Widerruf ist ja insbesondere in Fällen einer grundlegenden Veränderung der Lage im Herkunftsland zulässig, oder unter Umständen, wenn eine Reise ins Herkunftsland vorliegt usw. - der Ursprungsbescheid war in diesen Fällen dennoch richtig. Zudem halten auch längst nicht alle Widerrufs-/Rücknahmeentscheidungen des BAMF einer gerichtlichen Überprüfung stand.
Das hat die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken jetzt offenlegen müssen.
Bewertung Ulla Jelpke dazu „Immer wieder wurde von politisch interessierter Seite und von einigen Medien der Eindruck erweckt, es gebe erhebliche Sicherheitsmängel im BAMF, Asylsuchende würden zahlreich über ihre Identität täuschen oder zu Unrecht anerkannt und Anerkennungsbescheide müssten daher dringend überprüft werden. Nichts davon ist wahr. Nicht einmal ein Prozent der aktuell überprüften Anerkennungsbescheide wurde widerrufen. Ganz ähnlich sieht es bei der Überprüfung von Anerkennungen im schriftlichen Verfahren aus: Auch diese werden fast immer bestätigt, Hinweise auf etwaige Sicherheitsgefährdungen in diesen Fällen hat die Bundesregierung offenkundig keine.“
Weiteres Material dazu: aus dem NL von Thomas Hohlfeld 23.08.2018: https://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2018/NL_Thomas_Hohlfeld_23.08.2018.pdf
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2402/
Willi S
Das hat die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken jetzt offenlegen müssen.
Bewertung Ulla Jelpke dazu „Immer wieder wurde von politisch interessierter Seite und von einigen Medien der Eindruck erweckt, es gebe erhebliche Sicherheitsmängel im BAMF, Asylsuchende würden zahlreich über ihre Identität täuschen oder zu Unrecht anerkannt und Anerkennungsbescheide müssten daher dringend überprüft werden. Nichts davon ist wahr. Nicht einmal ein Prozent der aktuell überprüften Anerkennungsbescheide wurde widerrufen. Ganz ähnlich sieht es bei der Überprüfung von Anerkennungen im schriftlichen Verfahren aus: Auch diese werden fast immer bestätigt, Hinweise auf etwaige Sicherheitsgefährdungen in diesen Fällen hat die Bundesregierung offenkundig keine.“
Weiteres Material dazu: aus dem NL von Thomas Hohlfeld 23.08.2018: https://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2018/NL_Thomas_Hohlfeld_23.08.2018.pdf
Quelle: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2402/
Willi S
Willi Schartema- Admin
- Anzahl der Beiträge : 7701
Anmeldedatum : 29.06.12
Alter : 70
Ort : Bochum -
Ähnliche Themen» Übersicht mit (halbwegs positiven) Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit zum Sozialleistungsanspruch von Unionsbürger*innen
» Unions Initiative die Sanktionsregelungen um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen
» Unterhaltsvorschuss: Die wichtigsten Fakten zur Neuregelung
» Bedarf für Unterkunft mit Einschränkungen bestätigt. SGB II-Leistungen: Konzept der Landeshauptstadt Dresden zu den Bedarfen für Unterkunft mit Einschränkungen bestätigt.
» Jobcenter schützen Denunzianten - diese Praxis ist ein Skandal
» Unions Initiative die Sanktionsregelungen um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen
» Unterhaltsvorschuss: Die wichtigsten Fakten zur Neuregelung
» Bedarf für Unterkunft mit Einschränkungen bestätigt. SGB II-Leistungen: Konzept der Landeshauptstadt Dresden zu den Bedarfen für Unterkunft mit Einschränkungen bestätigt.
» Jobcenter schützen Denunzianten - diese Praxis ist ein Skandal
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15