Suchen
Impressum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deNeueste Themen
§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkung
ttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Berliner Bürgermeister will für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben den gesetzlichen Mindestlohn und erstrecht den Tariflohn umgehen
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
Berliner Bürgermeister will für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben den gesetzlichen Mindestlohn und erstrecht den Tariflohn umgehen
Dieses Projekt wird vom regierenden Bürgermeister Müller (SPD) „solidarisches Grundeinkommen“ genannt, also eine etwas verschönte Bezeichnung für 1-EURO-Jobs, auch wenn am Ende zwei oder drei EURO rauskommen und natürlich Zwangsarbeit, weil am Ende immer die Bedrohung mit Sanktionen steht.
Herr Müller schreibt in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel vom 30.10.2017: "Ich halte in diesem Zusammenhang nichts von einem bedingungslosen Grundeinkommen. Zumal Diskussionen um soziale Hängematten, Hartz-IV-Adel und die Vorstellung, dass sich Arbeiten nicht lohnt, wenn man es doch gut mit Stütze aushalten könne, den gesellschaftlichen und politischen Diskurs noch viel zu sehr in diesem Kontext prägen. Es ist zudem meine feste sozialdemokratische Überzeugung, dass Arbeit der Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe ist. Sehr wohl kann ich mir aber ein solidarisches Grundeinkommen vorstellen. Damit komme ich wieder auf meinen Gedanken zurück, dass es genug zu tun gibt. Ich bin sicher, jedem von uns fällt einiges ein, was wegen klammer staatlicher Kassen heute nicht möglich ist: Sperrmüllbeseitigung, Säubern von Parks, Bepflanzen von Grünstreifen, Begleit- und Einkaufsdienste für Menschen mit Behinderung, Babysitting für Alleinerziehende, deren Arbeitszeiten nicht durch Kita- Öffnungszeiten abgedeckt werden, vielfältige ehrenamtliche Tätigkeiten wie in der Flüchtlingshilfe, als Lesepatin oder im Sportverein als Übungsleiter und und und."
Den kompletten Beitrag gibt es hier zu lesen: http://tinyurl.com/yaz4c52s
Arbeit muss einfach vernünftig bezahlt werden! Mindest- und Tariflohn dürfen nicht umgangen werden, daher ist sich deutlich gegen dieses Lohndumpingprojekt von Michael Müller entgegen zustellen!
Noch eine Bemerkung: liebe SPD, mit solchen Vorstößen, sei es dieser von Herrn Müller in Berlin oder Herrn Scholz in Hamburg schafft ihr keine „radikale Erneuerung“. Ihr schafft es aber, wenn die SPD nicht endlich mit der Agenda 2010-Politik und deren Vertretern bricht, dass die SPD in der Bedeutungslosigkeit verschwinden oder irgendwann an der 5 % - Hürde scheitern wird, und ihr dann mitverantwortlich dafür sein werdet, dass die AfD zweitstärkste Kraft wird.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2265/
Willi S
Herr Müller schreibt in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel vom 30.10.2017: "Ich halte in diesem Zusammenhang nichts von einem bedingungslosen Grundeinkommen. Zumal Diskussionen um soziale Hängematten, Hartz-IV-Adel und die Vorstellung, dass sich Arbeiten nicht lohnt, wenn man es doch gut mit Stütze aushalten könne, den gesellschaftlichen und politischen Diskurs noch viel zu sehr in diesem Kontext prägen. Es ist zudem meine feste sozialdemokratische Überzeugung, dass Arbeit der Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe ist. Sehr wohl kann ich mir aber ein solidarisches Grundeinkommen vorstellen. Damit komme ich wieder auf meinen Gedanken zurück, dass es genug zu tun gibt. Ich bin sicher, jedem von uns fällt einiges ein, was wegen klammer staatlicher Kassen heute nicht möglich ist: Sperrmüllbeseitigung, Säubern von Parks, Bepflanzen von Grünstreifen, Begleit- und Einkaufsdienste für Menschen mit Behinderung, Babysitting für Alleinerziehende, deren Arbeitszeiten nicht durch Kita- Öffnungszeiten abgedeckt werden, vielfältige ehrenamtliche Tätigkeiten wie in der Flüchtlingshilfe, als Lesepatin oder im Sportverein als Übungsleiter und und und."
Den kompletten Beitrag gibt es hier zu lesen: http://tinyurl.com/yaz4c52s
Arbeit muss einfach vernünftig bezahlt werden! Mindest- und Tariflohn dürfen nicht umgangen werden, daher ist sich deutlich gegen dieses Lohndumpingprojekt von Michael Müller entgegen zustellen!
Noch eine Bemerkung: liebe SPD, mit solchen Vorstößen, sei es dieser von Herrn Müller in Berlin oder Herrn Scholz in Hamburg schafft ihr keine „radikale Erneuerung“. Ihr schafft es aber, wenn die SPD nicht endlich mit der Agenda 2010-Politik und deren Vertretern bricht, dass die SPD in der Bedeutungslosigkeit verschwinden oder irgendwann an der 5 % - Hürde scheitern wird, und ihr dann mitverantwortlich dafür sein werdet, dass die AfD zweitstärkste Kraft wird.
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2265/
Willi S
Ähnliche Themen
» Umrisse einer Großen Koalition, Folgen und Aufgaben
» Go-In bei Kölns Bürgermeister Roters - Wohnraum für alle!
» Arbeitszwang durch die neue Geseztesänderung § 16e SGB II Förderung von Arbeitsverhältnissen ab den 21.03.2013? "Entgeltsicherheit Tariflohn gibt es nicht!"
» Sozialamt Düsseldorf zieht rechtswidrige Rücküberweisungserklärung nach öffentlicher Thematisierung zurück
» Sozialrichter wollen nicht Aufgaben der Behörden übernehmen
» Go-In bei Kölns Bürgermeister Roters - Wohnraum für alle!
» Arbeitszwang durch die neue Geseztesänderung § 16e SGB II Förderung von Arbeitsverhältnissen ab den 21.03.2013? "Entgeltsicherheit Tariflohn gibt es nicht!"
» Sozialamt Düsseldorf zieht rechtswidrige Rücküberweisungserklärung nach öffentlicher Thematisierung zurück
» Sozialrichter wollen nicht Aufgaben der Behörden übernehmen
Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
Di 14 Apr 2020 - 10:20 von Willi Schartema
» Drei Meldeversäumnisse sind nicht automatisch ein Grund, die Hilfebedürftigkeit in Frage zu stellen. Mitwirkungspflichten neben Sanktionsregelungen SG München, Beschluss v. 18.04.2019 - S 46 AS 785/19 ER
Mo 27 Mai 2019 - 8:47 von Willi Schartema
» Zur Rechtsfrage, ob die auf ein anderes, noch nicht erzieltes Einkommen aufgewendeten (Werbungs-)Kosten von anderem Erwerbseinkommen abgesetzt werden können. SG Dresden, Urt. v. 27.03.2019 - S 40 AS 6296/15 - rechtskräftig
Mo 27 Mai 2019 - 8:40 von Willi Schartema
» Rechtsbehelfsbelehrung - elektronischer Rechtsverkehr - Widerspruchsfrist Sozialgericht Berlin, Urt. v. 10.05.2019 - S 37 AS 13511/18
Mo 27 Mai 2019 - 8:29 von Willi Schartema
» Mietspiegel 2019- anwendbar ab sofort, ein Beitrag von RA Kay Füßlein SG Berlin, Urt. vom 15.05.2019 - S 142 AS 12605/18
Mo 27 Mai 2019 - 8:25 von Willi Schartema
» Gewährung von Leistungen nach dem ALG II ohne die Minderung um einen Versagungsbetrag i.R.v. Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten (hier: Einreichung der Vaterschaftsanerkennung für einen Unterhaltsvorschuss).
Mo 27 Mai 2019 - 8:20 von Willi Schartema
» Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe bei einem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung ( (vergleiche hierzu ausführlich den Beschluss des
Mo 27 Mai 2019 - 8:11 von Willi Schartema
» Normen: § 4 AsylbLG, § 86b Abs. 2 SGG - Schlagworte: Eilverfahren, Krankenbehandlung, AsylbLG, Diagnostik, Epilepsie Sozialgericht Kassel – Az.: S 12 AY 8/19 ER vom 17.05.2019
Mo 27 Mai 2019 - 8:06 von Willi Schartema
» Keine Bereinigung einer Abfindung um Anwaltskosten nach einer verhaltensbedingten fristlosen Kündigung nicht mindernd zu berücksichtigen sind. LSG NRW, Urt. v. 09.04.2019 - L 9 AL 224/18
Mo 27 Mai 2019 - 8:01 von Willi Schartema
» Vollmachtsloser Vertreter; Kostenentscheidung; Kostentragung versteckte Missbrauchsgebühr Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.03.2019 - L 31 AS 2727/15
Mo 27 Mai 2019 - 7:52 von Willi Schartema