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Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Sozialhilfe - Leistungsausschluss für dem Grunde nach Leistungsberechtigte nach dem SGB 2 - Leistungsausschluss nach dem SGB XII
Sozialgericht Dresden, Beschluss v. 24.11.2015 - S 32 AS 4260/16 ER
Leitsatz ( Juris )
Ausschluss von EU-Ausländern, deren Aufenthaltsrecht sich allenfalls aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt oder die nicht aufenthaltsberechtigt sind, von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=189332&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Rechtstipp: Lesenswerte Auseinandersetzung mit der BSG-Rspr zu SGBII/SGBXII-Leistungen für EU- Ausländer (kostenpflichtig): https://www.diesozialgerichtsbarkeit.de/ce/der-umweg-als-ziel-die-bsg-entscheidungen-zu-leistungsausschluessen-fuer-auslaender-im-sgb-ii/detail.html
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2114/
Willi S
Leitsatz ( Juris )
Ausschluss von EU-Ausländern, deren Aufenthaltsrecht sich allenfalls aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt oder die nicht aufenthaltsberechtigt sind, von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII.
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=189332&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Rechtstipp: Lesenswerte Auseinandersetzung mit der BSG-Rspr zu SGBII/SGBXII-Leistungen für EU- Ausländer (kostenpflichtig): https://www.diesozialgerichtsbarkeit.de/ce/der-umweg-als-ziel-die-bsg-entscheidungen-zu-leistungsausschluessen-fuer-auslaender-im-sgb-ii/detail.html
Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2114/
Willi S
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